Atomwaffensperrvertrag

Trotz wochenlanger Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag haben sich die Unterzeichnerstaaten nicht auf eine Stärkung des Abkommens einigen können. Die elfte Überprüfungskonferenz bei der UNO in New York ging am Freitag (Ortszeit) ohne Ergebnis zu Ende. "Trotz unserer größten Bemühungen ist die Konferenz meines Erachtens nicht in der Lage, eine Einigung über die inhaltlichen Ziele zu erzielen", sagte Konferenzpräsident Do Hung Viet. Er werde deshalb kein Abschlussdokument zur Abstimmung vorlegen.

Zum Auftakt der elften Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Aushöhlung des Vertrags gewarnt. "Verpflichtungen bleiben unerfüllt. Vertrauen und Glaubwürdigkeit schwinden. Die treibenden Kräfte der Verbreitung (von Atomwaffen) gewinnen an Fahrt", sagte Guterres am Montag bei der Eröffnung der Konferenz in New York. Inmitten wachsender Befürchtungen über ein atomares Wettrüsten müsse dem Atomwaffensperrvertrag "wieder neues Leben eingehaucht" werden.

STORY: Angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Stationierung taktischer Atomwaffen im Nachbarland Belarus angekündigt. Mit dieser Verlegung nach Westen will Russland erstmals seit den 90er-Jahren Nuklearwaffen außerhalb des eigenen Staatsgebiets bereithalten. Der internationale Atomwaffensperrvertrag werde dadurch nicht verletzt, sagte Putin am Samstag im staatlichen Fernsehen. Vorbild der Vereinbarung mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sei die Stationierung derartiger Nuklearwaffen der USA bei deren Nato-Verbündeten in Europa. Belarus ist der engste Verbündete Russlands im Krieg gegen die Ukraine, hat bisher allerdings keine eigenen Truppen in die Kämpfe geschickt. Die USA reagierten zurückhaltend auf Putins Ankündigung.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind, gelinde gesagt, angespannt. Auch China und die USA sind sich derzeit nicht grün. Umso erstaunlicher ist die Einigkeit der Mächte in Bezug auf Nuklearwaffen.

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