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UN-Atomwaffenkonferenz: Israel zur Annahme des Atomwaffensperrvertrages aufgerufen

Mit dem Aufruf zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten ist am Freitag die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) zu Ende gegangen. Trotz Bedenken der USA wird in der Abschlusserklärung Israel dazu aufgefordert, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten.

Mit dem Aufruf zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten ist am Freitag die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) zu Ende gegangen. Trotz Bedenken der USA wird in der Abschlusserklärung Israel dazu aufgefordert, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. 2012 soll eine internationale Konferenz einberufen werden, um über die Errichtung einer von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen Osten zu beraten.

Mit diesem Vorschlag der arabischen Staaten soll der Druck auf Israel erhöht werden, sein Atomwaffenarsenal aufzugeben. Israel hat den Besitz von Nuklearwaffen offiziell zwar nie bestätigt, Experten gehen aber davon aus, dass das Land über Dutzende Atomsprengköpfe verfügt. Eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten hatten die Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags bereits 1995 gefordert, mit der Ankündigung einer Konferenz zu diesem Thema im Jahr 2012 wird aber erstmals ein konkreter Zeitplan vorgelegt.

Die US-Regierung trug die Abschlusserklärung der UN-Konferenz zwar mit, kritisierte aber die Hervorhebung Israels. Sie gefährde das Zustandekommen der für 2012 geplanten Nahost-Konferenz, erklärte der Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, James Jones. Die USA würden sich dafür einsetzen, dass diese Konferenz nur stattfinde, "wenn und falls alle Staaten sich bereit fühlen, daran teilzunehmen".

Die offiziellen Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien bekannten sich in der Abschlusserklärung der Konferenz dazu, die Verkleinerung ihrer Arsenale zu beschleunigen. 2014 sollen sie dazu einen Fortschrittsbericht vorlegen. Überdies soll der Atomwaffensperrvertrag auf weitere Länder ausgeweitet werden - neben Israel haben auch die Atommächte Indien und Pakistan den Vertrag nicht unterzeichnet. Nordkorea, das zwei Atomwaffentests unternommen hat und nach eigenen Angaben an der Atombombe baut, zog sich 2003 aus dem Vertrag zurück.

Das 1970 in Kraft getretene Abkommen gilt als einer der Eckpfeiler der weltweiten Abrüstungsbemühungen und wird alle fünf Jahre einer Überprüfung unterzogen. In dem Abkommen versprechen die Unterzeichnerstaaten, die keine Atomwaffen haben, dass sie auch keine entwickeln werden. Ihnen steht dafür der Zugang zur friedlichen Nutzung der Kernenergie offen. Die fünf offiziellen Atommächte bekunden ihre Absicht, die Arsenale zu vernichten. Die Bundesrepublik schloss sich dem Vertrag 1975 an.

APN / APN