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Iranischer Atomstreit: Was ist der Atomwaffensperrvertrag

Atomwaffensperrvertrag: Ein sperriger Name mit brisantem Inhalt. Partner sind sowohl der Iran als auch die USA. Im Streit um das iranische Atomprogramm stützen nun beide Parteien ihre Positionen auf das völkerrechtliche Abkommen. Welche Rechte und Pflichten gewährt der Pakt?

Im Streit um das iranische Atomprogramm können sich beide Seiten, Iran und die internationale Staatengemeinschaft, auf geltendes Völkerrecht berufen. Im Zentrum steht der 1970 in Kraft getretene, auch von Iran unterzeichnete Atomwaffensperrvertrag. Demnach hat das Land das Recht, Kernenergie für friedliche Zwecke zu nutzen und dafür auch Uran anzureichern - allerdings nur unter Aufsicht. 1974 unterzeichnete Iran zudem ein Sicherungsabkommen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), im Dezember 2003 ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag. Die Abkommen legen die Rechte und Pflichten Irans beim Umgang mit Nuklearmaterial fest.

Am 1. Juli 1968 wurde der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Atomwaffensperrvertrag) zunächst von der damaligen Sowjetunion, den USA und Großbritannien unterzeichnet, 1970 trat er in Kraft und wurde 1995 zeitlich unbegrenzt verlängert. Er untersagt den offiziellen Atommächten Frankreich, China, Großbritannien, den USA und dem heutigen Russland, Nuklearwaffen an Nicht- Kernwaffenstaaten weiterzugeben. Zudem verbietet er Unterzeichner- Staaten ohne Atomwaffen - also auch Iran - die Herstellung und den Kauf von Kernwaffen oder anderen Atomsprengkörpern.

Recht auf zivile Nutzung von Atomenergie

Gleichzeitig aber sichert der Vertrag sämtlichen Unterzeichnern den Zugang zu ziviler Nukleartechnologie. In Artikel IV wird die Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke als unveräußerliches Recht aller Vertragsparteien bezeichnet. Bei dem im November 2004 getroffenen Pariser Abkommen handelt es sich deshalb auch - wie ausdrücklich in dem Papier erwähnt - um keine rechtliche Verpflichtung, sondern um eine vertrauensbildende Maßnahme auf freiwilliger Basis. Damals hatte Iran nach Verhandlungen mit der Europäischen Union eine Aussetzung der Urananreicherung angekündigt. Schwach angereichertes Uran wird in Kernkraftwerken, hoch angereichertes zur Herstellung von Atomwaffen verwendet.

Kontrolle der friedlichen Nutzung

Ein Verstoß gegen IAEO-Regeln ist allerdings, dass Iran jahrelang versuchte, Teile seines Atomprogramm geheim zu halten - das hatte die IAEO in einem Bericht vom Juni 2003 offiziell festgestellt. Nach Artikel III des Atomwaffensperrvertrags überwacht die IAEO, dass Nicht-Kernwaffenstaaten kein Nuklearmaterial von der friedlichen Nutzung abzweigen und zum Bau von Atomwaffen missbrauchen. Weil sich die Kontrollmöglichkeiten teilweise als unzulänglich erwiesen, gibt es seit 1997 ein Zusatzprotokoll, das die Informationspflicht der Staaten ausweitet. Zudem ermöglicht es den IAEO-Inspekteuren weiterreichende und auch unangekündigte Kontrollen von Atomanlagen und allen Komplexen, die für Nukleartechnologie genutzt werden könnten. Iran hat das Protokoll am 18. Dezember 2003 unterzeichnet.

DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(