Landesgrenze

Zwei Regierungschefs wirbeln gemeinsam übers Parkett. Sie feiern dabei nicht nur den Mauerfall, sondern auch eine besondere Städtefreundschaft.

Seit dem Beginn verschärfter Grenzkontrollen im Mai sind an den deutschen Landesgrenzen über 18.000 Menschen zurückgewiesen worden. Die Bundespolizei registrierte nach Angaben vom Montag von 8. Mai bis Ende Oktober insgesamt 25.318 unerlaubte Einreisen. Dabei wurden 18.598 Menschen an der Grenze wieder zurückgewiesen oder zurückgeschoben.

Seit der Einführung verschärfter Kontrollen nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung sind laut Polizei an Deutschlands Landesgrenzen über 15.642 Menschen zurückgewiesen worden. Wie die Bundespolizei am Mittwoch in Potsdam mitteilte, wurden von 8. Mai bis 30. September 21.359 unerlaubte Einreisen registriert. 

Die im September 2024 eingeführten Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen haben bis Ende Juni insgesamt 80,5 Millionen Euro gekostet. Dabei machten die Überstunden der Bundespolizei-Beamten den größten Anteil aus. Dies geht aus einer am Donnerstag bekannt gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen einem Medienbericht zufolge erneut verlängern. "Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten", sagte er im am Donnerstag veröffentlichten Podcast Table.Today. Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben. Die Kontrollen an allen deutschen Grenzen hatte Dobrindts Vorgängerin Nancy Faeser (SPD) im März noch bis September verlängert.