Palästinensergruppe

Im Libanon haben bewaffnete Palästinensergruppen mit der Übergabe ihrer Waffen an die libanesischen Streitkräfte begonnen. Am Donnerstag habe in der in Burdsch al-Baradschneh südlich der Hauptstadt Beirut gelegenen palästinensischen Flüchtlingssiedlung die "erste Phase des Prozesses der Waffenübergabe aus den palästinensischen Lagern" begonnen, erklärte der Vorsitzende des libanesisch-palästinensischen Dialogkomitees, Rames Dimaschkieh. Ein AFP-Fotograf berichtete von einem mit Waffen und Munition beladenen Lastwagen, der nahe des Ortes von libanesischen Soldaten inspiziert wurde. 

Die radikalislamische Hamas berät nach eigenen Angaben derzeit mit anderen Palästinensergruppierungen über einen Vorschlag für eine Waffenruhe mit Israel. Die Beratungen erfolgten "mit den Chefs der palästinensischen Kampfgruppen und Fraktionen", erklärte die Hamas am Freitag. Die Gespräche könnten die Voraussetzung für neue Verhandlungen mit Israel sein.

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln könnte nach Auffassung der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen bald eine Einigung erzielt werden. Die Hamas und der Islamische Dschihad bezeichneten "die Möglichkeit einer Einigung" am Samstag als "näher denn je" - Israel äußerte sich zunächst nicht dazu. Derweil gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Sonntag unvermindert weiter.

Ein Eilantrag gegen das Verbot der als antisemitisch eingestuften Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) ist vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gescheitert. Das Landesinnenministerium gehe zu Recht davon aus, dass der Verein sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte, indem er kontinuierlich gegen den Staat Israel hetze, erklärte das Gericht am Freitag in Münster. Nordrhein-Westfalen hatte die Gruppe im Frühling verboten.

Je länger der Krieg im Gazastreifen dauert, desto lauter der Vorwurf: Israel begehe Völkermord. UN-Ermittler haben sich mit Kriegsverbrechen in dem blutigen Konflikt beschäftigt.