Rüstungsausgabe

Europas Aufrüstungsbemühungen leiden einer Studie zufolge weiter unter großen Defiziten. Die deutlich erhöhten Rüstungsausgaben würden deshalb "nicht automatisch zu der gewünschten größeren Kriegstüchtigkeit im Jahr 2030 führen", erklärten das Kiel Institut für Weltwirtschaft und die Brüsseler Denkfabrik Bruegel in einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung. Demnach fehlt es in Europa an Wettbewerb zwischen den Waffenproduzenten, gemeinsamer Beschaffung und einem Fokus auf moderne Technologien.

Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel nach oben geschnellt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, gab die Bundesrepublik 2024 insgesamt 28 Prozent mehr für das Militär aus als im Vorjahr. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf rund 77,6 Milliarden Euro (88,5 Milliarden Dollar), Deutschland wurde damit zum Land mit dem weltweit viertgrößten Verteidigungsbudget.

Nach dem Bundestagsbeschluss zu weitgehenden Ausnahmen für Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) breite Investitionen in die Bundeswehr angekündigt. "Das betrifft alle Bereiche", sagte der Minister am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er nannte etwa "die herkömmliche konventionelle und Technik", künstliche Intelligenz, Drohnen, Satelliten "und natürlich die Frage des Personals".

Angetrieben von wachsenden Verteidigungsausgaben infolge des Ukraine-Kriegs hat der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall im vergangenen Jahr sehr gute Geschäfte gemacht: Der Umsatz stieg kräftig, der Gewinn auf einen neuen Rekordwert. Europa werde auch in naher Zukunft zwingend mehr in seine Sicherheit investieren, sagte der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahresbilanz. Gleichzeitig warnte er davor, mit den USA zu brechen.

Nie waren die weltweiten Militärausgaben so hoch wie 2022. In Europa sorgt vor allem der Ukraine-Krieg für einen steilen Anstieg. Friedensforscher sehen das als Anzeichen für eine zunehmend unsichere Welt.