Im August letzten Jahres begann die Türkei damit, an der Grenze zu Syrien eine meterhohe Betonmauer zu bauen. Nun sollen offenbar Selbstschussanlagen hinzukommen. Wie die "SZ" unter Berufung auf die türkische Zeitung "Yeni Şafak" berichtet, will das Land Wachtürme bauen, die "automatisch warnen und schießen können". Die Türkei reagiert damit auf die anhaltenden Flüchtlingsstrom aus Syrien.
In der südlichen Grenzstadt Kilis würden bereits die ersten Wachtürme gebaut. Alle 300 Meter soll dem türkischen Bericht zufolge ein Turm stehen und alle Menschen warnen, die den Sicherheitsbereich betreten. Diese Warnung würde in türkischer, englischer und arabischer Sprache erfolgen. Sollte der Bereich dann nicht verlassen werden, könnte das System automatisch schießen.
Visa-Freiheit für Türkei ab Juni
Die EU-Kommission hat derweil die umstrittene Aufhebung der Visa-Pflicht für türkische Staatsbürger ab Ende Juni empfohlen, wenn Ankara bis dahin noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Das teilte EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans vor Journalisten in Brüssel mit. Die EU hatte der Türkei die Visa-Freiheit im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zugesagt.Für die Aufhebung der Visa-Pflicht muss Ankara insgesamt 72 Voraussetzungen erfüllen. Bei fünf sei dies noch nicht der Fall, sagte Timmermans. Ankara müsse dies noch bis Juni tun, um die Visa-Freiheit zu bekommen. Timmermans nannte unter anderem eine Vereinbarung mit der Polizeibehörde Europol, eine Überarbeitung der Terrorismusgesetzgebung und Änderungen im Bereich der Grundrechte.
Gegen die Visa-Liberalisierung für die Türkei gibt es massive Widerstände in mehreren EU-Mitgliedstaaten und auch im Europaparlament. Türkische Staatsbürger wären in Zukunft berechtigt, ohne Visum für Kurzaufenthalte in den aus 26 Staaten bestehenden Schengen-Raum einzureisen. Dies gilt für Geschäftsreisen ebenso wie für Tourismusaufenthalte oder Familienbesuche. Die Aufenthaltsdauer ist auf 90 Tage pro Halbjahr begrenzt.
