Türkei Gül zieht seine Kandidatur zurück


Der türkische Außenminister Abdullah Gül hat seine umstrittene Kandidatur als Präsident zurückgezogen. Tausende Türken protestierten gegen Gül, weil er ihnen zu islamistisch geprägt ist.

Die islamisch konservative Regierungspartei AKP hatte den zweiten Anlauf unternommen, um Gül doch noch zum Staatsoberhaupt wählen zu lassen. Das Oberste Gericht der Türkei hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl wegen mangelnder Beteiligung durch die Opposition für ungültig erklärt. Nötig ist die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Abgeordneten - das wären 367.

Parlamentspräsident Bülent Arinc erklärte, er werde nach kurzer Pause eine weitere Zählung veranlassen. Als einziger Kandidat wollte Außenminister Abdullah Gül von der regierenden religiös-konservativen AKP kandidieren. Das Verfassungsgericht hatte am Dienstag den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament für ungültig erklärt, weil nicht genug Abgeordnete anwesend waren. Viele Oppositionspolitiker boykottierten die Abstimmung aus Protest gegen Güls Kandidatur. Für eine Wahl ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Am Samstag hatten bereits zehntausende Gegner der islamisch-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan auf der Straße protestiert. Die Demonstrationen richteten sich gegen den Vorstoß von Erdogans Regierungspartei AKP, Außenminister Abdullah Gül doch noch vom Parlament zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Die Demonstranten forderten die Beibehaltung der Trennung von Staat und Religion, die sie durch die Wahl eines islamisch geprägten Politikers gefährdet sehen.

Demonstrationen gab es am Samstag außer in Ankara und Istanbul auch in Manisa, Canakkale und Marmaris im Westen der Türkei. Nach Angaben von Beobachtern waren die Kundgebungen jedoch deutlich kleiner als frühere Demonstrationen, bei der bis zu einer Millionen Menschen gegen Erdogans Pläne auf die Straße zogen.

DPA/AP/Reuters AP DPA Reuters

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