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Überraschung in Polen: Kein "Prestige und Ehre" für Tusk

Polens Regierungschef Donald Tusk tritt bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht gegen Amtsinhaber Lech Kaczynski.

Überraschung in Polen: Regierungschef Donald Tusk tritt zu den Präsidentenwahlen in diesem Herbst nicht gegen Amtsinhaber Lech Kaczynski an. Vor fünf Jahren hatte der liberale Tusk aus Danzig den Kampf um das höchste Staatsamt gegen seinen nationalkonservativen Rivalen knapp verloren.

Dabei erwiesen sich antideutsche Ausfälle eines Mitarbeiters von Kaczynski als wirksame Waffe gegen den Bewerber mit kaschubischen und deutschen Wurzeln. Seitdem wartete Polen mit größter Spannung auf eine Wiederholung des Duells. Seit Monaten bescheinigen alle Meinungsforscher Tusk einen großen Vorsprung vor jedem anderen Kandidaten. Doch trotz Siegeschancen verzichtet der 52-Jährige, seit zwei Jahren Polens Ministerpräsident, nun auf die Revanche.

Er wolle Regierungschef und Vorsitzender seiner Partei, der Bürgerplattform (PO), bleiben, erklärte er am Donnerstag seine Entscheidung in Warschau. Bei der Präsidentenwahl gehe es um "Prestige und Ehre", doch die wirkliche Macht liege in Händen der Regierung, argumentiert Tusk. Seine Aufgabe sei es, die erfolgreiche polnische Wirtschaftspolitik auch in den kommenden Monaten fortzusetzen.

"Die Regierung muss ein Fels, ein festes Fundament sein", betont er. Und fügt nicht ohne Stolz hinzu, dass sein Land als einziges EU-Mitglied 2009 ein Wirtschaftswachstum verzeichnet hat. Nach Angaben des Statistischen Hauptamtes vom Vortag war Polens Wirtschaft im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent gewachsen.

Tatsächlich hat der Ministerpräsident eine Schlüsselrolle im politischen System Polens. Zwar hat das Staatsoberhaupt mehr Kompetenzen als etwa der Bundespräsident in Deutschland - und vor allem vielfältige Blockademöglichkeiten. Er kann allerdings kaum aktiv Politik gestalten.

Als Regierungschef hat Tusk seit Amtsantritt im Herbst 2007 viel erreicht. Er hat die durch die Vorgängerregierung von Jaroslaw Kaczynski belasteten Beziehungen zu Berlin deutlich verbessert und eine Öffnung Richtung Moskau gewagt. Polens Stimme in der Europäischen Union - etwa bei den Klimaverhandlungen - bekam mehr Gewicht. Im Mai soll Tusk für seine Politik mit dem renommierten Aachener Karlspreis ausgezeichnet werden.

Jacek Lepiarz, DPA / DPA