Ukraine-News: Selenskyj: Massengrab in zurückeroberter ukrainischer Stadt Isjum entdeckt

In der durch die ukrainische Armee zurückeroberten Stadt Isjum ist laut Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Massengrab gefunden worden. "Wir wollen, dass die Welt weiß, was die russische Besatzung verursacht hat", sagt Selenskyj, ohne Details zur Anzahl der Leichen oder die Todesursache zu nennen. Die Ermittlungen hätten begonnen, am Freitag sollen erste Erkenntnisse vorliegen, führt Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft weiter aus. Ein Polizeibeamter spricht gegenüber dem Sender Sky News von einer Grabstätte mit etwa 440 Leichen, die in Isjum entdeckt worden sei. Einige der Verstorbenen seien durch Schüsse getötet worden, andere seien während Bombardierungen gestorben.

In Russland zeigt man sich beleidigt, weil Wladimir Putin nicht zum Staatsbegräbnis von Königin Elizabeth II. eingeladen worden ist. Das Außenministerium in Moskau kritisiert die Nicht-Beachtung als "zutiefst unsittlich". Es handele sich um einen Versuch Großbritanniens, "die nationale Tragödie, die die Herzen von Millionen Menschen in der ganzen Welt berührt, für geopolitische Zwecke auszunutzen, um eine Rechnung mit unserem Land zu begleichen", heißt es. Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa beklag, dass die britische Regierung die russische Botschaft in London informiert habe, dass es keine Einladung zu den Trauerfeierlichkeiten gebe.

Bundeskanzler Olaf Scholz lobt das deutsche Engagement und damit auch sein eigenes für die Ukraine: Die bisherigen Waffenlieferungen an die Ukraine seien entscheidend für die jüngsten Erfolge der ukrainischen Armee. Zugleich sicherte er weitere Unterstützung zu. "Wir helfen mit schwerem militärischem Gerät, mit Munition, mit der Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten, denn ihr Kampf ist auch unser Kampf", sagt Scholz in Potsdam, wo der Medienpreises M100 Media Award an Ex-Schwergewichts-Boxweltmeister Wladimir Klitschko stellvertretend für das ukrainische Volk verliehen wird.

Man hat das Gefühl, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bald allein dasteht mit seiner Meinung, keine Kampfpanzer westlicher Bauart an die Ukraine zu liefern. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert die EU-Staaten dazu auf, das geforderte schwere Gerät nach Kiew zu liefern. "Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern", sagt von der Leyen im Interview mit Bild TV. "Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen militärischen Mittel haben, sich verteidigen können."

Russland wiederholt seine Warnung früherer Tage an die USA, eine "rote Linie" zu überschreiten. Das wäre aus Sicht des Kreml der Fall, wenn Washington Raketen größerer Reichweite an die Ukraine liefere. In diesem Fall würden die Vereinigten Staaten zur Konfliktpartei, sagt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Demnach behalte sich die Atommacht das Recht vor, sich mit "allen möglichen Mitteln" zu verteidigen. Was sie genau damit meinte, sagt die Sprecherin nicht.

Wladimir Klitschko fordert Deutschland ungeachtet der Ankündigung weiterer Waffenlieferungen eindringlich auf, der Ukraine moderne Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zur Verfügung zu stellen. "Nur mit modernen Waffen, mit moderner Technologie, können wir diesen Krieg stoppen und Russland stoppen", sagt der 46-Jährige in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Deswegen sei es notwendig, dass die Leopard-Panzer geliefert würden. Nötig sei die Lieferung von Kampfpanzern und von Schützenpanzern vom Typ Marder.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die Anstrengungen der Ukraine für den angestrebten Beitritt in die EU gelobt. "Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg", sagt die deutsche Politikerin in Kiew. "Es ist beeindruckend, zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen." Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen.

Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.

Neben zusätzlichen Raketenwerfern will Deutschland der Ukraine 50 gepanzerte Transportfahrzeuge des Typs Dingo liefern. Die Bundeswehr lobt den wendigen Radpanzer mit einer Höchstgeschwindigkeit von 89 Stundenkilometern als "Lebensversicherung für die Truppe". Der Explosion von mehreren Kilogramm TNT-Sprengstoff sowie leichtem Maschinengewehrfeuer kann das Fahrzeug demnach standhalten. Bei der Bundeswehr wird der Dingo etwa für Konvoi- oder Patrouillenfahrten eingesetzt. Sechs bis acht Soldatinnen und Soldaten haben darin Platz. Ausgelegt ist er sowohl für Straßen als auch für offenes Gelände. Der Transporter kann mit einem leichten oder schweren Maschinengewehr oder auch der Granatmaschinenwaffe Kaliber 40 Millimeter ausgerüstet werden. Die Bundeswehr besitzt mehr als 500 Fahrzeuge dieses Typs.

Die Ukraine kann in Kürze mit weiteren EU-Hilfsgeldern in Milliardenhöhe rechnen. Das EU-Parlament billigt Kredite über fünf Milliarden Euro. Das Geld soll für den laufenden Betrieb des Staates verwendet werden. Die Darlehen werden durch Garantien der Mitgliedstaaten gestützt, da im EU-Haushalt nach Angaben der EU-Kommission nicht mehr genügend Ressourcen zur Verfügung stehen.

Russland wird in diesem Jahr nach offiziellen Angaben aus Moskau etwa 50 Milliarden Kubikmeter weniger Gas nach Europa liefern als im Vorjahr. "Nach den derzeitigen Schätzungen aus dem Energieministerium wird sich der Export um etwa 50 Milliarden Kubikmeter verringern", sagt Energieminister Alexander Nowak der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in der usbekischen Stadt Samarkand. Er wirft der EU Versuche vor, den Markt auszuhebeln. Der Gaspreis sei jedoch durch die Einführung einer Gewinnsteuer nicht zu beeinflussen, meint er.

Derweil erklärt Nowak auch, wie er die wegfallenden Lieferungen nach Europa ausgleichen will: Seinen Angaben nach plant Russland, einen Vertrag zum Bau einer neuen Pipeline nach China zu unterzeichnen. "Wir erwarten in Kürze eine endgültige Vereinbarung über die "Kraft Sibiriens 2" zu erzielen. Der Umfang liegt bei etwa 50 Milliarden Kubikmeter", sagt Nowak am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Usbekistan.

Deutschland wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zwei weitere Mehrfachraketenwerfer Mars sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo an die Ukraine liefern. Zudem würden auch 200 Raketen für die Mehrfachraketenwerfer überlassen, sagt die SPD-Politikerin in Berlin.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat China für seine Haltung im Ukraine-Konflikt gedankt. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Usbekistan sagt Putin, Russland wisse die "ausgeglichene Position" Chinas zu schätzen.