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Ungarn Orban zieht umstrittene Internet-Steuer zurück


Mehr als zehntausend Menschen hatten in Budapest gegen die Einführung einer Internet-Steuer demonstriert. Jetzt hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nachgegeben - vorerst.

Nach massiven öffentlichen Protesten legt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban die geplante Internetsteuer vorerst auf Eis. "Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden", begründete der Regierungschef am Freitag seinen Schritt in einem Hörfunkinterview. Für das kommende Jahr kündigte Orban einen neuen Anlauf an, Online generierte Umsätze zu besteuern.

Am Sonntag hatten Tausende Menschen in Budapest gegen das Vorhaben der Regierung protestiert. Ihrer Ansicht nach beschränkt die Besteuerung des Datenverkehrs im Internet demokratische Rechte und Freiheiten. Die Regierungspläne sahen eine Abgabe für Internetanbieter von 150 Forint (knapp 0,49 Euro) pro Gigabyte vor.

jen/Reuters Reuters

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