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Jahresbericht MAD stuft 14 Bundeswehrleute als Extremisten ein

Bundeswehr Soldatin
Soldaten und Behördenmitglieder der Bundeswehr wurden auf Extremismus überprüft (Symbolbild)
© Ulrich Baumgarten / Picture Alliance
Bei der Bundeswehr wurden laut eines Tätigkeitsberichtes des Militärischen Abschirmdienstes mehr als 500 rechtsextreme Verdachtsfälle aufgelistet. Nun wurden einige Beschäftigte offiziell als Rechtsextremisten eingestuft.

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Extremisten? Dieser Frage ist der Militärische Abschirmdienst (MAD) nachgegangen. Der MAD hat im vergangenem Jahr 14 Soldaten und Beschäftigte der Bundeswehr als Extremisten eingestuft, darunter acht als Rechtsextremisten.

Das geht aus dem ersten Jahresbericht des Militärgeheimdienstes hervor, der dem Bundestag übermittelt wurde und der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vorlag. Dieser roten Kategorie wurden auch vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter zugeordnet, die den deutschen Staat und seine Gesetze nicht anerkennen. 

Fehlende Verfassungstreue bei der Bundeswehr

Bei 38 Menschen wurde zudem eine fehlende Verfassungstreue festgestellt ("Kategorie Orange"). Die Zahl der Verdachtsfälle stieg an. In dem Bericht wird auf neue Arbeitsweisen des MAD und ein verstärktes Sensorium bei der Suche nach Extremisten verwiesen.

Im Januar forderte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, einen jährlichen Bericht des MAD zu Extremismus. "Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst sollte einmal im Jahr einen Tätigkeitsbericht mit seinen Erkenntnissen und Zahlen vorlegen", sagte Bartels der Nachrichtenagentur DPA. Vorbild seien Jahresberichte der Verfassungsschutzämter. MAD-Präsident Christof Gramm hatte Ende Oktober vergangenen Jahres bei einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gesagt, der MAD bearbeite aktuell rund 500 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus.

deb DPA

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