Brandenburgs Sozialminister Alwin Ziel (SPD) wird heute zurücktreten. Entsprechende Medienberichte wurden der dpa gestern Abend aus sicherer Quelle bestätigt.
Unbestätigter Rücktritt
Die Landesregierung bestätigte den Rücktritt zunächst nicht. Regierungssprecher Erhard Thomas verwies lediglich auf eine Pressekonferenz an diesem Dienstag.
Kabinettsumbildung
Nach einem Bericht des Berliner »Tagesspiegels« will Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) mit der Ablösung Ziels »ein klares Signal in Richtung Verjüngung und Erneuerung« setzen. Auch innerparteilich sei Ziel in die Kritik geraten, weil er keine politischen Akzente habe setzen können.
Vereidigung am Mittwoch
Als Nachfolger Ziels soll demnach der Sozialdezernent in Potsdam-Mittelmark, Günter Baaske, bereits am Mittwoch im Landtag vereidigt werden. Es ist bereits die zweite Ablösung eines Ministers seit Platzecks Amtsantritt im Juli. Erst vor knapp drei Wochen war Justizminister Kurt Schelter (CDU) nach Vorwürfen dubioser Immobiliengeschäfte zurückgetreten. Der 61-jährige Ziel war nach Einschätzungen aus Regierungskreisen schon lange als Minister geschwächt. Spätestens seit der Flucht des Triebtäters Frank Schmökel aus dem Maßregelvollzug, für den Ziels Ministerium zuständig ist, sowie dessen anschließendem Amoklauf im Oktober 2000 galt das dienstälteste Mitglied im Potsdamer Kabinett als angeschlagen.
