Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten bei Gefechten mit radikal-islamischen Taliban in Afghanistan hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von "Krieg" in dem Land gesprochen. Bei der Realität in der Region "kann man umgangssprachlich von Krieg reden", sagte Guttenberg in Bonn. Er hob hervor, "die Perfidie und gleichzeitig auch die Komplexität des Anschlags" machten die Realität in Afghanistan deutlich. Es scheine nicht ganz zufällig der Karfreitag für den Anschlag ausgewählt worden zu sein.
Die Bundesregierung hatte im Februar den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan neu bewertet und völkerrechtlich als "bewaffneten Konflikt" eingestuft. Zuvor war von einem Stabilisierungseinsatz der Bundeswehr die Rede. In einem "bewaffneten Konflikt" ist Gewaltanwendung eher gerechtfertigt, solange dies militärisch notwendig erscheint. Demnach hätten Bundeswehr-Soldaten nicht so schnell mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Guttenberg sagte nun, juristisch wäre "Krieg" eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten, umgangssprachlich könne der Konflikt in Afghanistan aber so bezeichnet werden.
Guttenberg wies zugleich Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurück. "Wir bleiben in Afghanistan", so der Minister. Er widersprach auch der Ansicht, die Geschehnisse seien Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Die neue Strategie solle bis Sommer oder Herbst umgesetzt werden. Sie berge Gefahren, die alte Strategie aber auch. "Der Einsatz dort ist und bleibt gefährlich", sagte Guttenberg. Auch künftig müsse mit Toten oder Verwundeten gerechnet werden. Wenn aber wie am Karfreitag Patrouillenwege bekannt seien, werde das Vorgehen der Bundeswehr in gewissem Maße berechenbar. Guttenberg machte zudem klar, dass eine Abzugsperspektive für die Bundeswehr entwickelt werden solle, dies könne aber nicht darin bestehen, "dass man Hals über Kopf" das Land verlasse.
Vorfälle vom Karfreitag werden untersucht
Bei den schweren Kämpfen in der nordafghanischen Region Kundus waren am Freitag drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden, darunter vier schwer. Außerdem wurden durch deutschen Beschuss sechs afghanische Soldaten irrtümlich getötet. Guttenberg machte deutlich, dass dieser Beschuss der befreundeten, afghanischen Kräfte sowohl von deutscher wie auch von Nato-Seite untersucht werde. Die Bundesregierung habe sich bei der afghanischen Seite entschuldigt. Der Minister wollte nach eigenen Angaben noch am Sonntag nach Koblenz fahren, um sich über den Zustand der verwundeten deutschen Soldaten zu informieren.
