Amnesty International Polizei am Pranger


Tritte, Schläge, Schüsse: In einem neuen Report dokumentiert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, wie deutsche Polizisten im Einsatz Bürger misshandeln - und dennoch fast nie vor Gericht kommen.

Josef Hoss wollte immer ein ordentlicher Bürger sein. "Ich bin nie sitzen geblieben", sagt er. "Ich habe einen anständigen Beruf gelernt." Fliesenleger. "Ich habe einen Betrieb aufgebaut, gearbeitet wie ein Bekloppter und eine Familie ernährt", sagt der Vater von drei Kindern. "Das war mein Leben." Dann stockt er, ringt nach Luft. Denn jetzt fühlt er sich bloß noch "als Wrack": abgefüllt mit Schmerzmitteln, arbeitsunfähig geschrieben, auf unbestimmte Zeit behandlungsbedürftig beim Orthopäden und beim Psychologen.

Der 51-Jährige, der sich verfolgt und beobachtet glaubt, ist ein gebrochener Mann, seitdem er in die Gewalt eines Spezialeinsatzkommandos der Kölner Polizei geriet. Nach einer grundlosen Denunziation durch einen Nachbarn wurde er festgenommen und niedergeprügelt. Neben Rippenbrüchen und schwersten Prellungen blieb ein anhaltender Schock zurück.

Was Josef Hoss widerfuhr, ist einer von über 20 Fällen, die Amnesty International in einem neuen Bericht anprangert. Der Report, den zwei Rechercheure aus der Londoner Zentrale der Menschenrechtsorganisation erstellten, dokumentiert "anhaltende Vorwürfe über polizeiliche Misshandlungen und unverhältnismäßige Gewaltanwendung in Deutschland":

So wurde

der 31 Jahre alte Stephan Neisius im Mai 2002 in einer Kölner Polizeiwache derart misshandelt, dass er bei einer anschließenden Blutentnahme ins Koma fiel. Zwei Wochen später war er tot.

So starb

der 30-jährige Ren? Bastubbe im Juli 2002 im thüringischen Nordhausen, nachdem ein Polizist auf den randalierenden Mann geschossen und ihn in den Rücken getroffen hatte.

So wurde

die 44-jährige Swetlana Lauer im Februar 2002 im fränkischen Hallstadt vor den Augen ihrer Kinder und Nachbarn gewaltsam halb nackt abgeführt, nachdem sie sich gegen eine ihrer Meinung nach unberechtigte Wohnungsdurchsuchung gewehrt hatte. Um ihren Widerstand zu brechen, wurde die Frau aus Kasachstan gestoßen und geschlagen. Sie erlitt zahlreiche Hautabschürfungen und Prellungen.

Auffällig oft, so Amnesty, kommen Klagen über brutale Einsätze gegenüber Ausländern. Schon in früheren Berichten hatte die Organisation ein "Muster der Misshandlungen von Ausländern und Angehörigen ethnischer Minderheiten" angeprangert - und war dabei auf heftige Kritik von Polizeivertretern gestoßen.

Der neue Report räumt insgesamt eine "rückläufige Tendenz" von Übergriffen ein. Aber Grund zur Entwarnung sieht Amnesty "angesichts der Schwere einiger der vorgebrachten Anschuldigungen" keineswegs. Sie stammen meist von Menschen, die sich aus heiterem Himmel in einen Albtraum versetzt sahen - wie Josef Hoss.

Ein Tag wie jeder andere

Es war ein Tag wie jeder andere, als Hoss seinen Mercedes-Transporter startete, um einen Kunden zu beliefern. In einer Gasse kam ihm plötzlich ein weißer Kastenwagen entgegen und stoppte ihn. Von hinten keilte ihn ein Pkw ein. Maskierte Männer stürmten auf seinen Wagen zu. Die Scheiben der Türen splitterten. Hoss, der an einen Raubüberfall glaubte, rief noch "Hilfe! Polizei!", ehe er aus dem Wagen gezerrt und geschlagen wurde. Binnen weniger Sekunden lag er gekrümmt auf der Straße.

Josef Hoss berichtet, dass er bewusstlos wurde und erst wieder aufwachte, als ihn zwei Vermummte hochhoben und sich als "Polizei" zu erkennen gaben. Dem stark blutenden Mann wurde ein Sack über den Kopf gestülpt und zugezogen. Er glaubt, dass er erneut wegkippte, durch Schläge wieder wach wurde und eine besorgte Stimme hörte: "Der nuckelt uns ab!"

Der Notarzt kam mit Blaulicht und Sirene, aber trotz Klagen über starke Schmerzen in der Brust wurde Hoss haftfähig geschrieben und ohne Gürtel und Schuhe in eine Polizeizelle gesperrt. Erst nach einem Verhör auf der Wache durfte er in sein mittlerweile durchsuchtes Haus zurückkehren, wo ihn sein zehnjähriger Sohn mit entsetzten Blicken empfing. Ärzte attestierten später: "Bruch der 5. und 6. Rippe", "massive Schädelprellung" samt "Zeichen von Gewalteinwirkung auf die Zähne", "Hämatome an beiden Ohrmuscheln, im Bereich des Nasenrückens, im Bereich der Wangen, im Bereich beider Ellenbogen und Handgrundgelenke, unter beiden Achselhöhlen sowie beiderseits an den Oberschenkeln und Knien".

Es dauerte lange, bis der Fliesenleger überhaupt herausfand, warum er auf offener Straße wie ein Gangsterboss gestellt worden war. Ein verfeindeter Nachbar hatte in einem Privatgespräch mit einem örtlichen Polizeibeamten die angebliche Behauptung eines "Hinweisgebers" mitgeteilt, Hoss sei "im Besitz von Handgranaten und Handfeuerwaffen". Aus der Behauptung - die der "Hinweisgeber" später abstritt - wurde ein Verfahren wegen "Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz". Alles, was man im Haus dann fand, waren Dekorationswaffen, die entweder unbrauchbar gemacht oder durch eine gültige Waffenbesitzkarte legitimiert waren. Das Amtgericht Siegburg stellte das Verfahren gegen Hoss ein.

"Krampfartige Lage" durch "wenige Schläge gelöst"

Bis heute hat die Staatsanwaltschaft Bonn keinen der Polizisten wegen der massiven Körperverletzungen angeklagt. Mehr als zwei Jahre dauerte es, bis die Strafverfolger eine Stellungnahme des SEK-Leiters bekamen - von seiner Anwältin. Danach sei Hoss bei dem Einsatz in eine "krampfartige Lage" geraten, die man durch "wenige Schläge" habe "lösen" müssen. Für die Beamten - deren Namen das Opfer bis heute nicht erfahren hat - sei der Einsatz gar nichts Besonderes gewesen, "einer von vielen". Auch für Amnesty ist er typisch: Nur ganz selten werden Polizisten wegen Misshandlungen vor Gericht gestellt.

Pech hatten drei Bereitschaftspolizisten aus Thüringen, die am 16. November 2002 bei einer Demonstration in Hamburg zwei junge Männer arbeitsunfähig droschen. Die Opfer waren Kollegen aus Schleswig-Holstein in Zivil, die sich als "Aufklärer" in die Menge gemischt hatten. Sonst wären die Schläger wohl kaum identifiziert worden, vermutete der Richter, der die Prügel-Polizisten zu je einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilte. Thüringer Polizeiführer hatten sich mehrfach in das Verfahren eingemischt und laut Staatsanwalt eine "Mauer des Schweigens" um die Angeklagten zu errichten versucht.

Amnesty International beklagt "offenkundige Missstände" bei der Verfolgung von Übergriffen: "Die übermäßig lange Dauer der strafrechtlichen Ermittlungen, das offenkundige Widerstreben bei manchen Staatsanwaltschaften, mutmaßliche Fälle polizeilicher Misshandlungen an die Gerichte weiterzuleiten, die hohe Zahl von Gegenanzeigen, wodurch Misshandlungsopfer möglicherweise abgeschreckt werden." Für die deutsche Amnesty-Generalsekretärin Barbara Lochbihler ist es ein Skandal, dass es in der Bundesrepublik trotz früherer Forderungen bis heute immer noch keine umfassenden Statistiken über Beschwerden gegen Beamte gibt. Zusätzlich fordert sie ein unabhängiges Gremium, das solchen Vorwürfen nachgeht.

"2004 ist ein wichtiges Jahr für Deutschland", mahnt der Bericht: Zwei UN-Gremien - unter anderem der Ausschuss gegen Folter - würden dieses Jahr die Lage der Menschenrechte prüfen. Peinlich, dass die Bundesregierung bisher nicht einmal das Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter unterzeichnet hat.

Der Fall Magnus Gäfgen

Dass dies selbst in einem Rechtsstaat nötig ist, zeigt der von Amnesty ebenfalls angeprangerte Fall eines deutschen Polizeiführers, der einem Häftling Schmerzen androhen ließ, wie er sie "noch nie verspürt" habe. Das tat Frankfurts Polizeivize Wolfgang Daschner im Oktober 2002, um den festgenommenen Magnus Gäfgen zur Aussage zu zwingen, wo der von ihm entführte Bankierssohn Jakob von Metzler versteckt sei. Die Drohung löste eine bundesweite, teilweise bizarre Diskussion über Für und Wider von Folter aus.

Daschner ist noch im Amt. Das könnte sich aber bald ändern. Nach Informationen aus Justizkreisen muss er damit rechnen, demnächst wegen Aussageerpressung oder Nötigung im besonders schweren Fall angeklagt zu werden. Mögliche Strafe: bis zu zehn Jahre Haft.

Wolfgang Metzner / Mitarbeit: Regina Weitz print

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