Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die derzeit geltenden Regeln zum Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus weiterhin für nötig. "Weitere Lockerungen können aus meiner Sicht zurzeit nicht stattfinden", sagte die CDU-Politikern zu entsprechenden Forderungen.
Nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zeigte sich Merkel zwar besorgt über die steigenden Infektionszahlen in Deutschland, betonte aber, dass es den Gesundheitsbehörden noch möglich sei, Infektionsketten nachzuvollziehen und Cluster zu isolieren.
Angela Merkel sieht zwei Gründe für steigende Coronavirus-Zahlen
Nach Worten der Bundeskanzlerin haben sich die Coronavirus-Fälle hierzulande in den vergangenen drei Wochen verdoppelt. Hauptgründe für den wieder rasanteren Anstieg seien Reiserückkehrer und private Feiern. Merkel appellierte an die Bevölkerung, die geltenden Regeln zu beachten: "Wenn wir uns daran halten, dann können wir auch viel öffentliches Leben ermöglichen."
Sie wies darauf hin, dass Regeln wie eine Quarantänepflicht nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet keine Kann-Bestimmungen seien, sondern Pflichten. Merkel begrüßte, dass Behörden deren Einhaltung kontrollieren und auch Bußgelder verhängen.
Ihr und der Bundesregierung gehe es darum, trotz der Einschränkungen im Alltag das Wirtschaftsleben zu erhalten, Arbeitsplätze zu sichern und den Schul- und Kitabetrieb zu gewährleisten. Das Gebot, dabei Mund und Nase zu bedecken, bewertete die Kanzlerin als das kleinere Übel: "Die Maskenpflicht ist allemal besser, als nach Infektionen das Schulleben nicht aufrecht erhalten zu können." Parallel werde die Politik die Digitalisierung an den Schulen vorantreiben und auch Fragen zur Belüftung der Räume klären, versicherte die Bundeskanzlerin.
Sie sagte Lockerungen zu, wenn die Infektionszahlen zurückgingen und zeigte sich entschlossen: "Wir wollen das Infektionsgeschehen im Zaume halten." Voraussetzung dafür sei jedoch "gegenseitige Rücksichtnahme" innerhalb der Gesellschaft.
