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Bertelsmann-Studie zu Demokratie: Parlamentarier dieses Landes: Streitet Euch!

Ist das deutsche Parlament interessant genug? Nein, sagt eine Studie der Bertelsmann Stiftung und macht Vorschläge, wie es besser laufen soll.

Die Reihen dünn besetzt, die Parlamentarier unmotiviert - kann sich der Bundestag ändern?

Die Reihen dünn besetzt, die Parlamentarier unmotiviert - kann sich der Bundestag ändern?

Sehen Sie sich Bundestagsdebatten an? Nein? Sie halten die auch für so interessant, wie Gras beim Wachsen zuzuschauen? Keine Angst, mit der Einstellung sind Sie nicht alleine. Selbst Professor Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung findet: "das ist einfach nicht spannend genug". Und das, meint er, ist ein Problem für die Demokratie.

Denn kaum jemand weiß, was im Bundestag wirklich läuft. Grade einmal einer von vier kann sich an eine Debatte des Bundestags erinnern - 1978 war es noch einer von zwei. Vehrkamp will das ändern, er ist Direktor des "Programms Zukunft der Demokratie" der Bertelsmann Stiftung. In deren Studie "Sichtbare Demokratie - Debatten und Fragestunden im Deutschen Bundestag" erklären die Forscher um Vehrkamp der parlamentarischen Langeweile den Krieg. Der Vorschlag: Mehr Debatten und die bitte schön knackiger und mehr Bürgerbeteiligung. Darum geht's.

Wahlbeteiligung

Das Problem: Das Volk weiß nicht, was seine Vertreter tun. 62 Prozent der Befragten sagen, dass es genug Möglichkeiten gebe, sich über den Bundestag zu informieren - aber nur 28 Prozent tun es. Vor 30 Jahren waren es mehr doppelt so viele. Bedeutet: Immer weniger Menschen interessieren sich für Politik, immer weniger gehen wählen. Aber ist das wirklich ein Problem? Wer nicht wählen geht, muss nicht automatisch demokratieverdrossen sein. Vielleicht ist es den Leuten schlicht egal, wer regiert. Läuft doch alles auch ohne unsere Stimmen. "Der Bundestag funktioniert in Theorie auch noch mit 50 Prozent Wahlbeteiligung", gibt Vehrkamp zu. Genau diese Denkweise hält der Wirtschaftswissenschaftler aber für gefährlich: "Grade die sozial Schwächeren gehen immer seltener wählen. In unserer repräsentativen Demokratie fällt da ein Repräsentationsglied weg."

Die Bürger und ihre Abgeordneten

Die Bürger wissen wenig über die Parlamentarier, wollen aber viel von ihren Abgeordneten. Sie sollen bei den Debatten im Reichstagsgebäude präsent sein und sich im eigenen Wahlkreis über die Interessen des Volkes informieren. Sie sollen den Willen der Bürger vertreten, den ihrer Partei, aber auch den von Interessensgruppen gleich mit, sowie ihr eigenes Engagement einbringen. Das ist viel verlangt - und der Bundestag ist jetzt schon ein "extrem fleißiges Parlament", so Vehrkamp. Er fährt fort: "Nur ist die politische Kultur partizipatorischer geworden, die Interessen themenbezogener." Heißt: Die Parlamentarier mögen sich in so vielen Ausschüssen abrackern, wie sie wollen. Ist nur leider nicht öffentlichkeitswirksam. Die Bürger wollen mitmachen und Konkretes hören.

Medien und Politik

"Deshalb müsste der Bundestag den Medien mehr interessante Angebote machen", fügt der 50jährige hinzu. Denn die Medien vermitteln zwischen Parlament und Volk. Sie zeigen, was auf der politischen Bühne grade läuft. Sollten sie zumindest. Das aber machen sie nicht sonderlich gut. Laut Studie konnte man zwischen Januar und August 2014 weniger über den Bundestag in Zeitungen lesen als über die Deutsche Bank. Oder Volkswagen. Oder Siemens. Trotz Debatten über die NSA und den Mindestlohn. Die Politik hat also genug interessante Themen, um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. "Medienschellte ist aber unangebracht" urteilt Vehrkamp. Stattdessen macht die Untersuchung die Art der Debatten als Problem aus: zu vorhersehbar, zu viel Partei-Ideologie und zu wenig Argumentation. Nur jeder vierte Befragte war mit den Diskussionen im Plenarsaal zufrieden.

Vorbild Großbritannien?

Wie es besser laufen könnte, erklärt die Studie am Beispiel Großbritanniens. Dort wird der Premierminister einmal wöchentlich in einer Fragerunde auseinandergenommen. 54 Prozent aller Briten verfolgen pro Jahr mindestens eines dieser Wortgefechte - in Deutschland sind es nur halb so viele, die den Parlamentsdebatten Aufmerksamkeit schenken. Kopieren wollen die Forscher das Westminster-System aber nicht. Das deutsche Mehrparteienprinzip und die politische Kultur der Konsensfindung ließen die hitzigen Debatten aus London nicht zu - die Deutschen seien einfach zu nett zueinander. Daher will Vehrkamp zwar eine Fragestunde nach britischem Vorbild, aber "dass sich da zwei gegenübersitzen und anschreien, wollen wir nicht übernehmen". Dafür soll die wöchentliche Befragung kurz sein, thematisch offen und die Wähler sollen sich beteiligen dürfen. Die Regierungsmitglieder sollen sich persönlich den Fragen stellen und nicht wie bisher ihre Vertreter schicken. Das soll für Spannung und Spontanität sorgen und bürgernah sein. "Damit wäre sie die zentrale Sternstunde der Woche", begeistert sich der Forscher.

Wie genau diese Sternstunde verläuft, ist nur leider nicht vorhersagbar. Irgendwie britischer mit mehr Action, aber doch bitte nicht zu viel davon. Tee, aber doch bitte ohne Milch. James Bond, aber doch bitte ohne die ganze Gewalt. Es ist schwierig, sich Angela Merkel vorzustellen, wie sie - ja was denn? Wild gestikulierend Gregor Gysi anschreit? In gepflegtem Ton Katrin Göring-Eckardt belehrt? Die Bertelsmann-Studie lässt viele Fragen offen und das muss sie auch. Niemand kann vorhersehen, wie Politiker tatsächlich solch eine Fragestunde als Forum nützen würden. Ob das Diskussionsformat tatsächlich von den Medien aufgegriffen wird, ob es wirklich die Bürger begeistert. Eines ist aber sicher: Wir werden das alles nur herausfinden, wenn wir es ausprobieren. Dazu ruft auch die Studie auf: Sternstunde einführen, mit einem Jahr Probezeit.

Na, dann los.

Robert Bachofer
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