Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen, teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen am Montag mit. Der Nachfolger von Ernst soll Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg werden. Ernst ist Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik von Verbänden und Opposition, zuletzt auch innerhalb der Koalition. Auch bei Eltern und Lehrern rief die Sozialdemokratin mit ihrer Politik jüngst Kritik hervor. Ihr Rücktritt könnte damit zu tun haben, wie es aus Koalitionskreisen heißt.
Freiberg soll Ernst-Nachfolger werden
Der Regierungschef und Parteikollege Woidke würdigte die Arbeit von Ernst. "Sie hat das Amt in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt", teilte Woidke mit. "Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird." Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte ihr Respekt. "Um den Scherbenhaufen verfehlter Politik der letzten 30 Jahre aufzuräumen, bedarf es einer breiten und verlässlichen Unterstützung."
Kritik von Eltern und Schulen
Zuletzt war nicht nur Kritik von Schulen und Eltern gekommen, auch von SPD und Grünen im Landtag. Dabei ging es um die Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Das war als ein Baustein gedacht, um auf fehlende Lehrkräfte zu reagieren.
Die gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft und studierte Sozialökonomin war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Während ihr Ehemann Olaf Scholz 2011 zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt wurde, wechselte Ernst in die SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin, wo sie unter anderem als stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin tätig war. Von 2014 bis 2017 war sie Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Nach der SPD-Niederlage bei der dortigen Landtagswahl verlor Ernst 2017 ihren Posten. Sie wechselte nach Brandenburg und übernahm im September 2017 das dortige Bildungsressort.
