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Laufende Ermittlungen Angeblicher Soldat soll Droh-Videos zur Corona-Politik verbreitet haben – Bundeswehr ermittelt

Bundeswehrsoldaten beim Appell
Bundeswehrsoldaten beim Appell
© Patrick Pleul / DPA
In den sozialen Medien sind zwei Videos aufgetaucht, in denen ein angeblicher Bundeswehrsoldat zum Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen aufruft. Nun ermitteln Bundeswehr und bayerische Polizei.

Bundeswehr und bayerische Polizei untersuchen zwei Drohvideos eines angeblichen Soldaten. Schon nach dem Erscheinen des ersten Clips kündigte das Bundesverteidigungsministerium Ermittlungen an. "Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird", twitterte das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. "Die Konsequenzen werden bereits geprüft." Eine Ministeriumssprecherin wollte auf Anfrage aus rechtlichen Gründen keine weiteren Auskünfte geben.

Mutmaßlicher Bundeswehrsoldat: "Dies ist eine Warnung"

In dem ersten, etwa eine Minuten langen Clip verlangt der selbst bezeichnete Oberfeldwebel unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. "Dies ist eine Warnung", sagt er. "Bis morgen" werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: "Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit."

Das Video wurde spätestens am frühen Donnerstagmorgen eine Stunde nach Mitternacht gepostet. Im Laufe des Donnerstagnachmittags erschien ein zweites Video, in dem die gleiche Person Polizisten und Soldaten auffordert, sogenannte Corona-Spaziergänge "zu schützen". Weiter heißt es: "Jeder Polizist, der sich hier verfassungsfeindlich oder übergriffig gegenüber der Bevölkerung zeigt, ist festzusetzen und der Strafverfolgung zuzuführen."

 

Die bayerische Polizei teilte der DPA-Nachrichtenagentur mit: "Unser Kommissariat für Staatsschutzdelikte prüft derzeit, ob strafrechtlich relevante Dinge gesagt wurde", so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. "Wir stehen im Kontakt mit der Bundeswehr." Nach Holnburgers Angaben hatte der angebliche Bundeswehrangehörige bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.

tis DPA

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