VG-Wort Pixel

Beratungen zur Corona-Lage Private Treffen auf fünf Personen begrenzt, Lockerungen zu Weihnachten – das sind die neuen Corona-Beschlüsse

Mehr
Tagelang wurde öffentlich über die Corona-Maßnahmen diskutiert, die bis zum Jahresende gelten sollen. Nun wurden nach stundenlangen Beratungen Beschlüsse gefasst. Die Entwicklungen des Tages in der stern-Liveblog-Nachlese.

Auch wochenlange strenge Maßnahmen haben die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland nicht entscheidend senken können. Erreicht wurde lediglich ein Ende des exponentiellen Wachstums.

Das betonte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den fast achtstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer. Nun steht fest, dass bis zum Ende des Jahres die Corona-Maßnahmen weiter gelten; zum Teil sogar noch einmal verschärft. Für die Feiertage werden die Maßnahmen etwas gelockert, doch generell sei "eine weitere Kraftanstrengung" der Bevölkerung notwendig, um die Zahl der Neuinfektionen merklich abnzusenken, so die Kanzlerin. Die Beschlüsse und die Entwicklungen des Tages in der Nachlese des stern-Liveblogs.

Live Blog

Die Entwicklungen zu den Corona-Beratungen

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Fast acht Stunden haben die Beratungen gedauert, aber nun haben die Menschen in Deutschland zumindest ein wenig mehr Klarheit, wie sich ihr Leben in den nächsten Wochen bis Weihnachten und darüber hinaus angesichts nach wie vor hoher Corona-Infektionszahlen gestaltet. Auf folgende Maßnahmen hat sich die Runde geeignet:

    #Der geltende Teil-Lockdown in der Corona-Pandemie mit der Schließung von Restaurants, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird verlängert. Die Maßnahmen gelten weiter bis zum 20. Dezember.

    #Die Kontaktbeschränkungen werden nochmals verschärft. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt. Kinder bis 14 Jahre fallen nicht unter die Regelung.

    #Über Weihnachten werden die strengen Kontaktbeschränkungen gelockert. Vom 23. Dezember bis längstens 1. Januar dürfen sich maximal zehn Personen treffen, Kinder bis 14 Jahre fallen nicht unter die Regelung. Schleswig-Holstein hält an seinen eigenen Kontaktregelungen fest.

    #Die Bundesländer können künftig abhängig von der Infektionslage entscheiden, ob sie Maßnahmen lockern oder verschärfen. Die Lockerungen sollen in Ländern möglich sein mit einer Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner pro Woche. Dagegen sind in Bundesländern mit einer hohen Inzidenz von über 200 Überlegungen in Richtung schärferer Maßnahmen nötig. Derzeit wären davon Berlin und 62 Landkreise betroffen.

    #In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner sollen Schulen weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung "schulspezifisch" umsetzen. Diese sollen ab Klassenstufe acht gelten, aber nicht zwingend für Abschlussklassen. Zu diesen Maßnahmen gehört unter anderem die Umstellung auf Wechselunterricht.

    Merkel betonte, der exponentielle Anstieg der Infektionszahlen sei gebrochen worden. "Aber das ist nur ein Teilerfolg. Wir können uns mit diesem Teilerfolg auf gar keinen Fall begnügen", betonte sie. "Wir brauchen noch mal eine Kraftanstrengung", sagte Merkel. Dazu gehörten weiter Geduld, Solidarität und Disziplin.

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rief dazu auf, sich über Weihnachten nur im kleinen Kreis zu treffen und auf unnötige Reisen zu verzichten. Der Erfolg des Teil-Lockdowns sei nicht so groß wie erhofft ausgefallen. Daher müsse er verlängert und vertieft werden. Die Weihnachtsferien dürften nicht zu einem Rückschlag bei der Pandemiebekämpfung führen, betonte er.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Die Pressekonferenz ist damit beendet. Merkel erinnert abschließend daran, dass sie morgen um 9 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung zu den Corona-Beschlüssen abgeben wird. Danach schließt sich eine Aussprache an.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Frage an Merkel, ob die Maßnahmen reichen, um Inzidenz-Wert von 50 zu erreichen. Merkel will keine Zeit nennen, vor allem, weil es Lockerungen über die Feiertage gebe. Die Kontaktreduzierungen mussten verschärft werden, weil der bisherige Wert nicht gereicht hat. "Das ist jetzt realistischer." Das wir das bis Anfang Januar schaffen, kann ich nicht versprechen. Wir haben überhaupt kein Signal, dass wir nachlassen können, so Merkel.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Müller: Wir wollen auf den belebten Plätzen und Straßen Gruppenbildung vermeiden, und deshalb wollen wir das dort unattraktiv machen. Deshalb dort ein Verbot für Feuerwerk.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Söder: Wir wollen kein generelles Böllerverbot, außerdem sei die Frage bei den Kommunen besser aufgehoben.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Die nächste Frage dreht sich um Silvester und das Böllerverbot, was nicht beschlossen wurde. Söder antwortet, dass Böller und Raketen keine pandemische Herausforderung sei. Er sei kein Silvesterfreund, habe lediglich politisch mal eine Rakete gezündet.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Frage an Söder bezüglich Weihnachten für Singles und Nicht-Christen. Söder betont einen weiten Familienbegriff, "habe nicht von christlich gesprochen", aber: "Familie haben alle". Merkel ergänzt, dass alle Gruppierungen in der Gesellschaft gemeint seien, auch wenn Weihnachten "unstrittig" ein christliches Fest sei.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Die Fragen beginnen. Es geht um die Regelung für die Schulen. Merkel betont die Grundhaltung, Schulen offen zu halten. Kleinere Kinder weisen laut Merkel nicht so hohe Infektionszahlen auf. Aber die Infektiosität steige mit dem Alter der Kinder, deswegen die Diskussion, ob man bei hohen Inzidenzraten nicht schärfere Maßnahmen ins Auge fassen müsse. Und so habe man es gemacht und sich da an die Hinweise vom RKI und der Leopoldina gehalten.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nun werden noch Fragen zugelassen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    "Ferien dürfen nicht wieder ein Rückschlag werden." Bitte nicht reisen, nur für Familienbesuche. Niemand will Ski-Spaß verderben, aber das Ansteckungsrisiko an Ski-Liften und beim Après-Ski sei zu groß.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Silvester sollte im kleinen Kreis gefeiert werden; Weihnachten in der Familie, appelliert Söder.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Söder dankt den Schülerinnen und Schülern für ihren oft gelassenen Umgang mit den Corona-Regeln.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Thema Schule: Hybrid- und Wechselunterricht können ab einer bestimmten Jahrgangsstufe wirksam sein und auch dem "Schutzraum Schule" dienen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Bayerns Ministerpräsident dankt dem Bund für enorme finanzielle Hilfe an die Länder, die in Europa beispiellos sei.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Kein düsteres Bild, meint Söder. Impfstoffe seien da, bald könnten Impfstoffe verabreicht werden. "Aber er ist kein Zaubertrank."

dho DPA AFP

Wissenscommunity


Newsticker