Die Sommerferien sind zu Ende. Die Berliner kehren in ihre Stadt zurück. Es ist alles beim Alten. Fast noch schlimmer.
Mit Berlin ist es so ähnlich wie mit dem HSV. Als Berlin-Fan verliert man selbst nach den schlimmsten Enttäuschungen nie die Hoffnung, dass es irgendwann besser werden wird. Doch dann kamen diese drei Nachrichten-Nackenschläge direkt nach den Sommerferien:
Frank Schmiechen
Seit mehr als 30 Jahren ist Frank Schmiechen Journalist. Unter anderem war er stellvertretender Chefredakteur der "Welt" und Chefredakteur von "Gründerszene". Heute arbeitet er als Senior Advisor bei der Kommunikationsberatungsagentur WMP Eurocom. Schmiechen liebt Popmusik und Fußball.
1. Mietendeckel scheitert
Eigentlich sollte der Mietendeckel die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt entspannen. Die rasant steigenden Mieten sollten gebremst, das Angebot an bezahlbaren Wohnungen vergrößert werden. Doch offenbar verschärft das gut gemeinte Gesetz der rot-rot-grünen Landesregierung die Lage noch.
Eine Analyse zeigt, dass innerhalb eines Jahres 25 Prozent weniger Mietwohnungen angeboten wurden. Besonders stark ging es bei Wohnungen zurück, bei denen der Mietendeckel greift. Gleichzeitig wollen viele Eigentümer ihre Wohnungen loswerden. Sie fürchten niedrigere Mieteinnahmen. Die Preise für Eigentumswohnungen steigen trotzdem im Eiltempo weiter.
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, die das Gesetz zu verantworten hat, ist übrigens nicht mehr im Amt. Karin Lompscher (Linke) musste vor ein paar Wochen wegen falsch abgerechneter Bezüge zurücktreten.
2. Digitale Schule scheitert
Eigentlich waren sich alle einig. In der Koalitionsvereinbarung hatte die Landesregierung vor vier Jahren vollmundig eine Infrastruktur der Schulen mit schnellen Breitbandanschlüssen und noch mehr digitale Wohltaten angekündigt.
Jetzt stellt sich heraus, dass der Auftrag zur Breitbandversorgung der Schulen vom Senat nicht nicht einmal vergeben wurde. Noch! Nicht Vergeben!
Corona hat gezeigt, wie wichtig digitale Schule für die Zukunftsfähigkeit eines Landes ist. Schulen und Schüler in Berlin sind abgehängt. Berlin bleibt dumm.
Das Wichtigste aus der Bundespolitik auf einen Blick
Abonnieren Sie unseren kostenlosen Hauptstadt-Newsletter – und lesen Sie die wichtigsten Infos der Woche, von unseren Berliner Politik-Expertinnen und -Experten für Sie ausgewählt!
3. Corona-Tests scheitern
Nach einem tätlichen Angriff auf Mitarbeiter wurde die Corona-Teststelle am Flughafen Tegel am vergangenen Freitagabend vorzeitig geschlossen. Eigentlich müssen Urlauber, die aus Spanien zurückkehren, getestet werden. Das Land gilt als Risikogebieten.
In Berlin blieben Hunderte Rückkehrer ungetestet. Offenbar nicht nur am Freitagabend. Es gibt zahlreiche Berichte von Spanienrückkehrern, die in Tegel nicht getestet wurden, weil ihre Maschinen nach 21 Uhr gelandet waren. Offenbar nach Dienstschluss der Tester. Immerhin wurden die Koffer ausgeliefert.
Der Mann, der für all diese Vorgänge und auch das Scheitern auf der Großbaustelle des neuen Berliner Flughafens mitverantwortlich ist, heißt Michael Müller (SPD) und ist Regierender Bürgermeister von Berlin. Auch von ihm gibt es Neuigkeiten. Herr Müller will 2021 in den Bundestag einziehen - und er träumt von einem ganz bestimmten Amt: Bauminister.
