Deutschland: Möglicher Betrug bei Grünen bringt Olaf unter Druck

Hamburg - Ein möglicher Betrugsfall in der Grünen-Fraktion des Europaparlaments bringt das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf unter Druck. Wie das stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, prüft der Olaf-Überwachungsausschuß die Gründe, aus denen Olaf-Direktor Franz-Hermann Brüner im Juli 2000 eine Untersuchung von Unregelmäßigkeiten in der Fraktion eingestellt hatte. Nach Informationen des stern hatte der Europäische Rechnungshof im Juni 2000 Olaf ein umfangreiches Dossier zum Fall der Grünen übermittelt. So hatte die Fraktion keine korrekten Rechenschaftsberichte abgegeben und möglicherweise auch EU-Gelder zweckentfremdet. Brüner entschied jedoch, keinerlei Ermittlungen einzuleiten. Als einziger Verantwortliche für die Unregelmäßigkeiten komme ein bereits verstorbener Buchhalter in Frage, begründete der Olaf-Direktor diesen Schritt. An dieser Version gibt es laut stern jetzt jedoch Zweifel. So gehörte zu den möglichen Verantwortlichen auch die damalige Fraktionschefin der EU-Grünen und spätere deutsche Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Überdies wurde das vom Rechnungshof übermittelte umfangreiche Dossier anders als andere Fälle aus der gleichen Zeit nicht in das Olaf-Zentralregister – das sogenannten "Case Management System" – aufgenommen. Brüners vorgesetzte Kommissarin, die deutsche Grünen-Politikerin Michaele Schreyer, bestritt "kategorisch", auf die Olaf-Untersuchung Einfluß genommen zu haben.