SPD und Grüne werfen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in ihrer abschließenden Bewertung der Euro-Hawk-Affäre schweres Versagen vor und fordern erneut seinen Rücktritt. "Thomas de Maizière hat sich als ungeeignet für dieses Amt erwiesen", heißt es in dem 78-seitigen Sondervotum der beiden Oppositionsfraktionen zur Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses des Bundestags. Die Untersuchungen hätten gezeigt, dass personelle Konsequenzen insbesondere in der Leitung des Ministeriums dringend notwendig seien. "Der Minister sollte seiner Verantwortung nachkommen und hier bei sich selbst beginnen."
Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. De Maizière will erst mit dem Stopp des Programms von den massiven Schwierigkeiten erfahren haben.
Koalition hält Vorwürfe für vollständig aufgeräumt
Die Opposition zweifelt das an. De Maizière habe seinen wahren Kenntnisstand geleugnet, um Versäumnisse seiner Amtsführung zu kaschieren, heißt es in ihrer Bewertung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Es ist für einen Minister nicht egal, ob man seinem Wort glauben kann oder nicht. Er hat jegliches Vertrauen verloren."
Union und FDP hatten bereits am Mittwoch ihre Bewertung der Ausschussarbeit vorgelegt. Die Koalitionsfraktionen halten die Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister für vollständig ausgeräumt. An diesem Montag kommt der Untersuchungsausschuss nach zweimonatiger Arbeit zu seiner abschließenden Sitzung zusammen.
