FDP Liberale müssen Europa-Parteitag wiederholen

Weil er nicht für die Europa-Wahl aufgestellt wurde, hat ein Parteitagsdelegierter der FDP das Auswahlverfahren angefochten - und siehe da: Das Präsidium hat die Satzung falsch ausgelegt, der Parteitag muss wiederholt werden.

Die FDP muss ihren Europaparteitag vom 17. Januar dieses Jahres wiederholen. Das bestätigte Generalsekretärin Cornelia Pieper am Montag nach einer Sitzung des Präsidiums. Hintergrund ist die Anfechtung der Aufstellung der Bundesliste für die Europapawahl durch einen Berliner Parteitagsdelegierten. Dieser hatte sich selbst als Kandidat vorgeschlagen. Das war aber vom Parteitagspräsidium abgelehnt worden. Der Abgeordnete, der selbst als Rechtsanwalt tätig ist, hatte daraufhin Einspruch erhoben.

Die FDP räumte ein, dass das Präsidium die Satzung falsch ausgelegt habe und deshalb die Wiederholung des Parteitages notwendig wurde. Der Parteitag soll jetzt am 28. März in Bonn stattfinden. Zuvor tagt dort die Kreisdelegiertenkonferenz.