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Gabriele Warminski-Leitheußer Kultusministerin von Baden-Württemberg tritt zurück


Das politische Jahr beginnt in Baden-Württemberg mit einem Rücktritt: Die angeschlagene SPD-Kultusministerin wirft das Handtuch. Grün-Rot muss nach 20 Monaten erstmals das Kabinett umbilden.

Nach monatelangen Querelen um ihre Person hat die baden-württembergische Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) das Handtuch geworfen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nahm den Rücktritt am Montag an und erklärte: "Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung."

Nachfolger von Warminski-Leitheußer soll der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, werden. Der 43-Jährige gilt als enger Vertrauter von Fraktionschef Claus Schmiedel. Die Ministerin stand seit Monaten auch in den eigenen Reihen in der Kritik. Es hapere massiv bei der Umsetzung zentraler Reformprojekte wie der neuen Gemeinschaftsschule, hieß es aus der SPD-Fraktion.

Durch den Rückzug Warminski-Leitheußers muss Kretschmann erstmals seit Amtsantritt vor 20 Monaten sein Kabinett umbilden. Auch für den SPD-Landesvorsitzenden und Finanzminister Nils Schmid ist es ein Rückschlag. Er war es, der die Mannheimer Schulbürgermeisterin in sein Regierungsteam geholt und schließlich als Ministerin nominiert hatte.

Opposition stellte Entlassungsantrag

Kretschmann bezeichnete das Amt des Kultusministers wegen der vielen bildungspolitischen Neuerungen als "große Herausforderung". Außerdem sei es dessen Aufgabe, "alle Beteiligten besser einzubinden als es in der Vergangenheit der Fall war". Der Regierungschef lobte Warminski-Leitheußer, es sei ihr gelungen, "zentrale Projekte auf den Weg zu bringen".

Die Ministerin stand seit Monaten unter Beschuss. Aus der SPD-Fraktion wurde ihr vorgehalten, inhaltlich nicht voranzukommen. Außerdem habe es die frühere Mannheimer Schulbürgermeisterin nicht geschafft, das als schwierig geltende Kultusministerium hinter sich zu bringen. Darüber hinaus wurde ihr vorgehalten, sie komme des öfteren zu spät zu Terminen.

Kurz vor Weihnachten hatte die Opposition im Landtag bereits einen Entlassungsantrag gestellt. CDU und FDP warfen ihr vor, sie sei inkompetent und unzuverlässig. Die grün-rote Koalition stimmte damals aber noch gegen die Enthebung der Ministerin.

kave/DPA DPA

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