HOME

Haushälter von Union und FDP: Sozialkassen sollen weniger Zuschüsse bekommen

Die Haushälter von Union und FDP wollen einem Zeitungsbericht zufolge die geplanten Zuschüsse an die Sozialkassen senken, um die Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr unter 80 Milliarden Euro zu drücken.

Die Haushälter von Union und FDP wollen einem Zeitungsbericht zufolge die geplanten Zuschüsse an die Sozialkassen senken, um die Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr unter 80 Milliarden Euro zu drücken. Das zeichnete sich bei einer Sitzung im Haushaltsausschuss des Bundestags ab, wie die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag berichtete. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kalkuliert bisher mit einer Nettokreditaufnahme von 85,8 Milliarden Euro. Den Experten der Fraktionen sei das aber nicht ehrgeizig genug, berichtete das Blatt.

Im Mittelpunkt der Diskussion steht demnach der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA), der nach Schäubles Plänen 16 Milliarden Euro betragen soll. Die Koalitionsexperten halten jedoch dem Bericht zufolge eine Überweisung von etwa elf Milliarden Euro für ausreichend, weil einerseits die Zahl der Arbeitslosen wohl nicht so stark steigen werde wie zunächst befürchtet und andererseits die Qualifizierungsprogramme der BA gestrafft werden sollten. Strittig ist unter den Haushältern demnach noch, ob auch der Zuschuss an die Gesetzliche Krankenversicherung gekürzt wird.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(