VG-Wort Pixel

Hintergrund Der Länderfinanzausgleich


Fest verankert im Grundgesetz gilt der Länderfinanzausgleich als ein Grundpfeiler bundesrepublikanischer Politik: Doch birgt die Fairnessregelung einiges an Konfliktpotential in sich.

Der Finanzausgleich regelt seit Jahrzehnten die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Jedes der 16 Bundesländer hat aufgrund seiner wirtschaftlichen, geografischen und regionalen Besonderheiten unterschiedlich hohe Einnahmen. Hauptziel ist laut Grundgesetz die "Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse". Zunächst werden die Steuereinnahmen verteilt. In der ersten Stufe bekommen die "armen" Länder etwas aus dem Topf mit den Umsatzsteuereinnahmen. Stufe zwei ist der Länderfinanzausgleich im engeren Sinn: Hier gleichen starke Länder Einnahmeunterschiede aus. Schließlich beteiligt sich der Bund mit Zuweisungen.

Bayern zahlte 2011 mit rund 3,66 Milliarden Euro die Hälfte der bundesweit umverteilten Mittel von insgesamt 7,308 Milliarden Euro. Viertes Geberland neben Hessen und Baden-Württemberg ist Hamburg mit rund 62 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen bekam im vergangenen Jahr 224 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich. Größter Nutznießer war Berlin, das mehr als 3 Milliarden Euro erhielt.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker