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HINTERGRUND: NPD - Sammelbecken für Rechtsextremisten

Mit ihren fremdenfeindlichen und nationalistischen Parolen ist die »Nationaldemokratische Partei Deutschlands« (NPD) seit mehr als 30 Jahren Sammelbecken für Rechtsextremisten.

Die im November 1964 in Hannover gegründete Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zählt seit einigen Jahren wieder zu den auffälligsten rechtsextremistischen Parteien in der Bundesrepublik. Ihre politischen Ziele werden von der Vorstellung einer kollektivistischen »Volksgemeinschaft«, verbunden mit dem Eintreten für das Führerprinzip und einen starken Staat, bestimmt.

Nach Ansicht des Verfassungsschutzes gehen ihre politischen Forderungen einher mit Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Der 2001 gestellte Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht verweist zur Begründung auf die Demokratiefeindlichkeit der Partei und das Zusammenwirken mit gewaltbereiten Neonazis.

Politisches Hoch zwischen 1966 und 1969

Nach einem politischen Hoch zwischen 1966 und 1969, in dem der NPD der Einzug in sieben Länderparlamente gelang und sie bei der Bundestagswahl nur knapp scheiterte, verlor die Partei an Bedeutung. Bei den gesamtdeutschen Wahlen von 1990 und 1998 blieb sie stets unter einem Prozent. Bei Landtagswahlen kam sie zuletzt nur in Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein auf wenig mehr als ein Prozent.

»Drei-Säulen-Strategie«

Der wenig erfolgreiche »Kampf um die Parlamente« gehört zu einer Drei-Säulen-Strategie der Führung, die seit 1997 auch auf den »Kampf um die Köpfe« und den »Kampf um die Straße« setzt. Mit Aufsehen erregenden Aufmärschen und Demonstrationen drängt sie seitdem zunehmend in die Öffentlichkeit. Ende 2000 verzeichnete die NPD in 15 Landesverbänden rund 6500 Mitglieder, die sich zunehmend aus der gewaltbereiten Skinhead- und Neonaziszene rekrutieren.

In den vergangenen Jahren hat sich die NPD als »Zentrum des Nationalen Widerstands« auch zunehmend für Skinheads und Neonazis geöffnet. Die rechtsextremistische Partei gibt nicht nur das Parteiorgan »Deutsche Stimme« heraus, im Internet verfügt sie zudem nach Beobachtungen von Verfassungsschützern über das umfassendste Angebot aller rechtsextremistischen Parteien.