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Honorar-Streit Stadtwerke Bochum geben Steinbrück Recht


Blamage für die Stadtwerke Bochum: Das Unternehmen hat im Streit mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um ein 25.000-Euro-Honorar Fehler eingestanden - und eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Die Stadtwerke Bochum haben im Streit mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um ein 25.000-Euro-Honorar eingelenkt. Sie unterzeichneten nach eigenen Angaben eine Unterlassungserklärung und erklärten in einer auf ihrer Internetseite veröffentlichten Pressemitteilung vom Sonntag: "Es gab keine Absprachen der Stadtwerke Bochum - weder schriftlich noch mündlich - mit Herrn Steinbrück, dass er sein Honorar aus dem Auftritt am 26.11.2011 in Höhe von 25.000 Euro einem von ihm zu bestimmenden karitativen Zweck hätte spenden müssen."

Ursprünglich hatten die Stadtwerke erklärt, das zugesagte Honorar sei nicht für Steinbrück selbst, sondern als Spende für karitative Zwecke bestimmt gewesen. Wegen dieser Behauptung war Steinbrück schließlich juristisch gegen die Stadtwerke vorgegangen.

Nun schrieben diese in einer zuerst von "Spiegel online" veröffentlichten Stellungnahme, die Veranstaltungsreihe "Atriumtalk", bei der Steinbrück aufgetreten war, sei mit der Idee konzipiert worden, dass die Gäste ihr Honorar einem karitativen Zweck spenden. Die Honorare würden individuell vereinbart. Allerdings werde damit die Erwartung verknüpft, dass das Honorar ganz oder teilweise einem wohltätigen Zweck zugeführt werde.

Steinmeier: Böswillige Debatte

"Im konkreten Fall bei Herrn Steinbrück ist es jedoch versäumt worden, Herrn Steinbrück davon in Kenntnis zu setzen. Dies ist auf Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den Stadtwerken Bochum und dem Dienstleister zurückzuführen, der mit der Organisation und Umsetzung der Veranstaltung beauftragt war", hieß es auf der Internetseite der Stadtwerke weiter.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellte sich hinter den Kanzlerkandidaten. "Ich finde diese Debatte an diesem Wochenende - lassen Sie es mich mal so sagen - nicht nur heuchlerisch, sondern in vieler Hinsicht böswillig", sagte er am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD.

Nach "Focus"-Berechnungen erhielt Steinbrück allein für sein Erstlingswerk "Unterm Strich" eine halbe Million Euro. Für das Buch "Zug um Zug" habe der Verlag mehr als 100.000 Euro gezahlt, die sich Steinbrück mit dem Co-Autoren Helmut Schmidt teile. Die "FAS" rechnet etwas anders und kommt auf 300.000 Euro für "Unterm Strich" und rund 180.000 Euro für "Zug um Zug".

kmi/DPA DPA

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