Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat sich erstmals kritisch zum Vorgehen der USA in Irak geäußert. Es habe offenkundig "zu großen Optimismus gegeben, dass sich das militärische Eingreifen nahtlos in Demokratie umwandeln würde", sagte Merkel der "Zeit".
Die Amerikaner hätten darauf vertraut, Irak die Demokratie bringen zu können, so wie es nach 1945 in Deutschland gelungen sei.Irak verfüge allerdings über keine demokratische Tradition, an die man heute anknüpfen könne.
Folterungen müssen "schonungslos aufgeklärt werden"
Zu den Berichten über Folterungen durch amerikanische Soldaten in Irak sagte Merkel: "Hier steht die Glaubwürdigkeit der demokratischen Werte auf dem Spiel. Die Berichte über Misshandlungen und das Quälen von Gefangenen sind furchtbar. Das muss schonungslos aufgeklärt werden."
Weiter Kritik an der Bundesregierung
Zugleich erneuerte sie ihre Kritik an der Bundesregierung. Die Spaltung Europas habe den amerikanischen Alleingang begünstigt. "Wenn wir gemeinsam gehandelt hätten, hätten wir es den USA sehr viel schwerer gemacht, an den Vereinten Nationen vorbeizukommen", sagte Merkel. Sie sei allerdings auch überzeugt, "dass die UN der Ort sein müssen, an dem solche schwierigen Entscheidungen getroffen werden".
Die CDU-Vorsitzende wandte sich auch gegen den Vorwurf, eine Unions-geführte Bundesregierung hätte deutsche Soldaten nach Irak entsandt. Es sei immer klar gewesen, dass sich Deutschland an einem Krieg in Irak nicht militärisch beteiligen werde. Die USA hätten dies im übrigen auch nicht gefordert.
