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Konjunktur: Steinbrück sieht positive Signale

Sinkende Benzinpreise und eine zurückgehende Inflation: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sieht positive Anzeichen, dass Deutschland ohne großen Schaden aus der Finanzkrise kommt. Eine schnelle Einigung auf ein zweites Konjunkturpaket erwartet er jedoch nicht.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zeigt sich optimistisch: Der SPD-Politiker sieht positive Anzeichen, dass Deutschland ohne großen Schaden aus der Finanzkrise hervorgeht. "Es gibt zum Glück auch positive Entwicklungen", sagte er der "Neuen Presse". "Die Benzinpreise gehen zurück, der Wechselkurs hilft der Exportindustrie. Die Inflation ist gesunken. Die real verfügbaren Einkommen steigen. Die Rentenerhöhung zum Juli 2009 wird um 2,5 Prozent höher als in den Vorjahren ausfallen. Es gibt keine Immobilienblase in unserem Land. Deutschland hat die Kraft, die Krise zu bewältigen. Auch wenn das ein schweres Stück Arbeit für uns alle wird", zeigte sich der Finanzminister optimistisch.

Steinbrück sieht Infrastrukturinvestitionen als zentralen Bestandteil des Konjunkturprogramms. "Es ist absolut richtig, sich auf Infrastrukturinvestitionen zu konzentrieren - in Verkehr, kommunale Infrastruktur, Bildungseinrichtungen, Kommunikations- und Energieeffizienz", sagte der SPD-Politker den "Ruhr Nachrichten". Das zweite Konjunkturpaket solle auch Hindernisse und Hürden beseitigen, damit das Geld schnell Wirkung entfalte, sagte Steinbrück und fügte an: "Wir benötigen dafür eine enge Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Viele Gemeinden haben einen hohen Bedarf, aber kein Geld."

Eine schnelle Einigung auf ein zweites Konjunkturpaket erwartet Steinbrück jedoch nicht - auch nicht beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Montag. "Es wird am 5. Januar keine Beschlüsse geben", sagte Steinbrück der "Passauer Neuen Presse". Über den Umfang des Pakets zu spekulieren, sei zu früh. "Der Inhalt bestimmt das Volumen und nicht umgekehrt." Das Paket werde mehrere Komponenten enthalten. "Es wird debattiert, wie man die Konsumneigung fördern kann. Hilfe für die Automobilindustrie spielt eine Rolle, die Neugestaltung der Kfz-Steuer ebenso."

Mit Blick auf die Steuerforderungen der CSU bekräftigte Steinbrück, dass er die Senkungen von Lohnnebenkosten für sinnvoller halte. Davon würden "viel mehr Menschen etwas haben als von einer Steuersenkung. Die Hälfte der privaten Haushalte in Deutschland zahlt doch überhaupt keine Steuern. Beiträge zur Krankenversicherung zahlen alle sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, aber auch zwei Millionen Selbstständige und 17 Millionen Rentner", sagte der Bundesfinanzminister. Bei Steuersenkungen profitierten die Besserverdiener am meisten, die allerdings auch die höchste Sparneigung hätten.

AP / AP
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.