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Kritik an Bundeswehr-Reform Guttenberg sieht keine Alternative mehr


Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Kritik von Ministerpräsidenten der Union an der sich abzeichnenden Reform der Bundeswehr zurückgewiesen. Im Kern geht es dabei um eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Kritik aus der Union an der sich abzeichnenden Reform der Bundeswehr zurückgewiesen. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montag), die Wehrpflicht müsse "ohne Scheuklappen geprüft werden ­ und zwar von der Politik und nicht erst höchstrichterlich." Am Wochenende hatten mehrere CDU-Ministerpräsidenten vor einer Abschaffung oder auch nur Aussetzung der Wehrpflicht gewarnt. Ihnen entgegnete der Verteidigungsminister: "Mit einem unreflektierten "Weiter so" riskieren wir, plötzlich alternativlos nicht nur ohne Wehrdienst, sondern auch ohne Zivildienst dazustehen."

Guttenberg spielte damit darauf an, dass die derzeitige Praxis vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden könnte. Derzeit wird nur ein Bruchteil der tauglichen jungen Männer eines Jahrgangs wirklich zum Wehrdienst eingezogen.

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hatte dem "Spiegel" gesagt, die Wehrpflicht sei "ein Stück Identität der Union". Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte: "Die Verankerung (der Bundeswehr) in der Bevölkerung ist ein hohes Gut."

Guttenberg äußerte in der "Süddeutschen Zeitung" zwar Verständnis für die Ministerpräsidenten. Er betonte aber, ohne eine Reform "wäre ich zu härtesten, sehr kurzfristigen Maßnahmen gezwungen, damit die Bundeswehr trotz kranker Strukturen überhaupt überlebensfähig ist". Die Reform, eine der "größeren in der Geschichte", sei "alternativlos". Guttenberg äußerte Sorge um den Zustand der Streitkräfte: "Wir haben heute eine Bundeswehr, die veraltete Strukturen hat, dramatisch unterfinanziert ist und den sicherheits- und verteidigungspolitischen Anforderungen so nicht gerecht werden kann."

APN/DPA DPA

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