Nach Landtagswahlen in NRW Chancen für Ampelkoalition werden ausgelotet


Rund einen Monat nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen die Bemühungen um eine Regierungsbildung heute (Dienstag) in eine neue Runde. Vertreter von SPD und Grünen wollen ab 15:00 Uhr mit der FDP in Düsseldorf die Chancen für eine Ampelkoalition ausloten.

Rund einen Monat nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen die Bemühungen um eine Regierungsbildung heute (Dienstag) in eine neue Runde. Vertreter von SPD und Grünen wollen ab 15:00 Uhr mit der FDP in Düsseldorf die Chancen für eine Ampelkoalition ausloten. In der vergangenen Woche waren Sondierungsgespräche zwischen der SPD und der CDU von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers über eine große Koalition ohne Durchbruch geblieben. Zuvor waren Beratungen der Sozialdemokraten und Grünen mit der Linkspartei gescheitert.

Bei der Wahl am 9. Mai hatte die schwarz-gelbe Koalition ihre Mehrheit verloren. Eine Ampelkoalition würde über 103 der 181 Sitze im Landtag verfügen. Differenzen gibt es unter anderem in der Frage der Studiengebühren. Die SPD unter Landeschefin Hannelore Kraft und die Grünen wollen sie abschaffen, während sich die Liberalen für den Erhalt stark machen. Das Verhältnis zwischen Grünen und FDP gilt wie im Bund zudem als belastet. Die Ökopartei lehnt neue Kohlekraftwerke ab, während die Liberalen darauf nicht verzichten wollen. Einem Jamaika-Bündnis mit der FDP und der CDU haben die Grünen eine Absage erteilt.

Reuters Reuters

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