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Ohne Oskar Lafontaine: Chancen für Rot-Rot auf Bundesebene steigen

Nach dem Rückzug des Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik wächst die Aufgeschlossenheit der SPD-Linken für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene.

Nach dem Rückzug des Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik wächst die Aufgeschlossenheit der SPD-Linken für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene. "Viele Politiker innerhalb der Linkspartei sind schon heute verlässliche Partner für Sozialdemokraten in den Ländern und wichtige Ansprechpartner im Bund", sagte der stellvertretende Sprecher der SPD-Linken, Niels Annen, der Online-Ausgabe des "Handelsblatts". "Ob es in den nächsten Jahren eine Chance auf eine rot-rote Mehrheit geben kann, wird die Partei die Linke nun zu entscheiden haben."

Den Rückzug Lafontaines wertete Annen als tiefen Einschnitt für die Linke. "In Zukunft wird es der Partei schwerer fallen, die tiefen Gegensätze zwischen den Reformern und den Dogmatikern zu überspielen." Mit Blick auf den Streit um Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagte er: "Der skandalöse Umgang mit Dietmar Bartsch hat gezeigt, wie tief die Gräben innerhalb der Linken sind." Führende SPD-Politiker hatten ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene bislang unter anderem wegen Lafontaine ausgeschlossen. Dieser hat nun seinen Verzicht auf den Parteivorsitz und auf sein Bundestagsmandat angekündigt.

Unterdessen fordert eine Gruppe jüngerer Bundestagsabgeordneter der SPD, Linkspartei und Grünen ihre Parteien auf, ab sofort auf eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bund hinzuarbeiten. "Wir wissen, dass ein rot-rot-grünes Bündnis mehr unter Druck stehen würde als jede andere Konstellation. Deshalb wollen wir die Debatte jetzt beginnen", heißt es in dem Aufruf "Das Leben ist bunter", den die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" veröffentlichte. Man müsse nun klären, "wie es zu gesellschaftlichen und perspektivisch auch zu parlamentarischen Mehrheiten jenseits von CDU/CSU und FDP kommen kann".

DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(