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Oliver Wittke: NRW-Verkehrsminister rast aus dem Amt

Als es blitzte, muss Oliver Wittke klar gewesen sein, dass er sein Ministeramt nicht behalten kann. Trotzdem hat es rund drei Monate gedauert, bis das nordrhein-westfälische Kabinettsmitglied nun zurückgetreten ist. Er hat eingesehen: Wer innerorts mit Tempo 109 geblitzt wird, kann nicht Verkehrsminister sein.

Der mit mehr als 100 Stundenkilometern in einer geschlossenen Ortschaft geblitzte nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke ist zurückgetreten. "Aufgrund meines Fehlverhaltens im Straßenverkehr kann ich meiner als Verkehrsminister zwingend erforderlichen Vorbildfunktion nicht gerecht werden", begründete der 42-jährige CDU-Politiker am Mittwoch seinen Schritt. Er habe deshalb Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seinen Rücktritt angeboten. Der habe ihn angenommen.

Oppositionsführerin Hannelore Kraft (SPD) sprach in einer ersten Stellungnahme von einem notwendigen und überfälligen Schritt. "Es ist gut, dass Herr Wittke von sich aus Einsicht gezeigt hat, dass ein Verkehrsminister als Raser nicht tragbar ist." Ministerpräsident Rüttgers hätte den CDU-Politiker sofort nach Bekanntwerden der Affäre entlassen müssen, meinte die SPD-Politikerin.

Wittke bleibt Abgeordneter

Wittke war im vergangenen November mit 109 Stundenkilometern in einer geschlossenen Ortschaft im Sauerland geblitzt worden, in der nur 50 Stundenkilometer erlaubt sind. Der Verkehrsminister war damit 59 Stundenkilometer zu schnell. Er musste für zwei Monate seinen Führerschein abgegeben und ein Bußgeld bezahlen. Der Vorfall in Olpe ereignete sich nach Angaben des Ministeriums kurz hinter einem Ortseingangsschild. Einer Zeitung hatte Wittke gesagt, er sei auf der Fahrt zu einem privaten Termin in Eile gewesen und habe nicht bemerkt, dass er sich in einer geschlossenen Ortschaft befunden habe.

Ministerpräsident Rüttgers hatte Wittke Medienberichten zufolge wegen des Führerscheinentzugs in einem persönlichen Gespräch scharf kritisiert und ihn vor weiteren Eskapaden gewarnt. Am Donnerstagnachmittag hätte sich der Minister in einer Fragestunde vor dem Landtag zu der Affäre äußern sollen; dies ist nun nicht mehr nötig.

Der Diplom-Geograph Wittke, Vater zweier Kinder, stand seit Juni 2005 an der Spitze des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums. Er bleibt Abgeordneter des Landtags in Düsseldorf. Zudem ist Wittke Vorsitzender der CDU Ruhr und stellvertretender Vorsitzender der Landes-CDU.

AP / AP