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Parteiaustritt einer Netzaktivistin: Offener Abschiedsbrief an die SPD

Yasmina Banaszczuk, 28 Jahre, wollte etwas verändern in der SPD - nun tritt sie aus. In ihrem Abschiedsbrief schimpft sie auf die verkrusteten Partei-Strukturen und die Ignoranz von Sigmar Gabriel.

Von Daniel Bakir

Yasmina Banaszczuk ist jung und voller politischem Idealismus. Eigentlich sollte sich die SPD darüber freuen, so jemanden als Mitglied zu haben. Stattdessen hat die Partei sie vergrault. Die 28-jährige Netzaktivistin ist am 1. November aus der Partei ausgetreten. Die Gründe hat sie in einem sehr persönlichen Abschiedsbrief in ihrem Blog beschrieben. "Ich bin sehr traurig darüber zu gehen, aber die letzten Wochen, viele Stunden Gespräche mit klugen Menschen und noch mehr Stunden Reflektion und Überlegungen ließen keinen anderen Schluss zu: ich bin politisch ausgebrannt, ich bin emotional mit dieser Partei am Ende, und ich kann das alles in meinem Wertesystem nicht weiter tragen", schreibt Banaszczuk.

Auslöser waren die Einlassungen von Parteichef Sigmar Gabriel, der bei einer Podiumsdiskussion des stern mit der #aufschrei-Aktivistin Kathy Meßmer aneinander geraten war. Sinngemäß habe Gabriel gesagt, "diese Internetaktivist_innen wären ja alle Berliner Intellektuelle, die keine Ahnung von Lebensrealitäten und 'richtigen' Wahlkreisen hätten", schreibt Yasmina Banaszczuk. Das hat gesessen bei Banaszczuk, denn sie ist eine dieser Internetaktivistinnen. Im vergangenen Jahr initiierte sie ein Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung, konnte aber nicht genügend Unterstützer gewinnen.

"Ich habe letztes Jahr fünf Monate meines Lebens, und meiner Dissertation, für das Mitgliederbegehren in der SPD geopfert. Fünf Monate für die Diss, die ich mit hart Erspartem, Scheiße wegputzen auf Starbucksklos, teils zwei Jobs gleichzeitig und einer Episode ALG 1 und der ganzen verbundenen Demütigung auf der Agentur finanzierte. Das ist natürlich keine Lebensrealität", schreibt die Hamburgerin sarkastisch.

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Netzwerke alter Männer

Am meisten stören Banaszczuks die aus ihrer Sicht verkrusteten Parteistrukturen. "In der SPD muss man sich immer noch ganz klassisch als Parteisoldat hocharbeiten. Das funktioniert fast ausschließlich über männlich geprägte Netzwerke. Viele Mitglieder haben dagegen kaum Chancen mitzubestimmen", sagt Banaszczuk stern.de. Ziel sollte es sein, mehr Frauen, Migranten, junge Leute und Nicht-Akademiker in Funktionen zu bringen, sagt sie. "Es geht darum, die Netzwerke älterer Männer aufzubrechen."

Banaszczuk selbst hat dafür Vorschläge gemacht. Gemeinsam mit SPD-Netzaktivist Dennis Morhardt hat sie ein Konzept für mehr Mitgliederbeteiligung erarbeitet. Sie empfehlen unter anderem Mitgliederbegehren und -entscheide auch online zu ermöglichen und einen Beauftragten für Mitgliederbegehren zu installieren. "Die Parteispitze hat die Vorschläge ignoriert. Es wurde uns durch die Blume mitgeteilt, dass dazu nichts kommen wird", sagt Banaszczuk.

Auf ihren Abschiedsbrief hat Banaszczuk viele Reaktionen bekommen. Von Leuten, die aus ähnlichen Gründen ausgetreten sind. Und von anderen, die schreiben, man müsse dabei bleiben, um etwas zu verändern. Banaszczuk möchte auch nicht ausschließen, dass sie irgendwann wieder eintritt. Sie schreibt: "Man sieht sich immer zwei Mal im Leben."

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