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Coronakrise Wirtschaftsminister Altmaier will Soloselbstständigen in der Kultur helfen

Sehen Sie im Video: Bund plant offenbar drastische Corona-Maßnahmen.




Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Medien verweisen in diesem Zusammenhang auf einen entsprechenden Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die heutige Video-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder. Demnach sollen die neuen Maßnahmen ab dem 4. November deutschlandweit in Kraft treten und bis Ende des Monats gelten. Bürger sollen angehalten werden, Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes "auf ein absolutes Minimum zu beschränken". Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit sei daher nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen würden sanktioniert, hieß es. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen würden geschlossen. Davon ausgenommen sei - wie im Frühjahr in der ersten Corona-Welle - die Lieferung und Abholung für den Verzehr zu Hause. Freizeit- und Amateursportbetriebe sollen geschlossen werden. Dazu zählen unter anderem Theater, Konzerthäuser, Kinos, Schwimm- und Spaßbäder sowie Fitnessstudios. Generell soll auf private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - verzichtet werden. Dies soll im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge gelten. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt, so der Plan von Bund und Ländern. Wie von Merkel und den Länderchefs bereits vielfach betont, sollen Schulen und Kindergärten von den Einschränkungen verschont bleiben. Ob die Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt am Mittwoch eins zu eins bei dem Krisengipfel übernommen wird, ist offen. Einzelne Länder haben bereits angekündigt, dass sie etwa im Bereich der Gastronomie Komplettschließungen für falsch hielten.
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Die Soloselbstständigen im Kulturbereich klagen in der Coronakrise schon länger über mangelnde Unterstützung aus der Politik. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kündigt nun an, das Thema "in den nächsten Wochen" aufzugreifen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat weitere Finanzhilfen für Soloselbstständige im Kulturbereich in Aussicht gestellt. "Wir werden in den nächsten Wochen ganz intensiv auch über dieses Thema reden", sagte er am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Eine Pleitewelle und eine tiefgreifende Veränderung der Kulturlandschaft infolge der Corona-Pandemie solle verhindert werden. "Die Kultur gehört zur Identität unseres Landes", so Altmaier.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Mittwoch in einer Video-Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Der Bund will laut einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf ab dem 4. November wegen massiv steigender Corona-Infektionszahlen unter anderem Theater, Kinos, Opern oder Konzerthäuser sowie Kneipen, Bars und Diskotheken schließen.

"Wir reden über zumutbare Alternativen"

Die Soforthilfen im Frühjahr über bis zu 15.000 Euro seien auch für Soloselbstständige verfügbar gemacht worden, sagte Altmaier. Der Minister räumte aber ein, dass diese Hilfe für Kosten vorgesehen gewesen seien – also für Soloselbstständige, die ein Büro besäßen oder Geräte gemietet hätten, weniger für jemanden, "der zu Hause in seinem Kleiderschrank oder Wohnzimmerschrank die Trompete aufbewahrt hat".

Soloselbstständige hätten zudem die Möglichkeit, Grundsicherung zu beantragen. "Das schreckt aber viele ab, weil sie glauben, dass das ein Schritt ist, den man ihnen nicht zumuten kann", sagte Altmaier. "Deshalb reden wir über zumutbare Alternativen."

tim DPA

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