Der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, hat an seine Partei appelliert, die Notwendigkeit von Veränderungen in der Gesellschaft zu akzeptieren und erneut für einen Umbau der Sozialsysteme geworben.
"Jetzt gibt es eine Zäsur. Wir müssen begreifen, dass die Substanz von Solidarität nur zu erhalten ist, wenn wir uns den radikalen Veränderungen anpassen - und zwar in dem Sinne, neu zu definieren, was Sozialstaatlichkeit eigentlich heißt", sagte Schröder im ARD-"Morgenmagazin" nach einem am Donnerstag veröffentlichten Vorabbericht.
"Am Schluss wäre nichts mehr vorhanden"
Die deutsche Gesellschaft wolle an alten Traditionen festhalten, fügte Schröder hinzu. "Das ist falsch, denn damit würde die Substanz aufgezehrt und am Schluss wäre nichts mehr vorhanden." Der Kanzler betonte, die SPD bleibe weiterhin eine Partei, in der Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit Wegmarken für politische Entscheidungen darstellten. "Die Werte selbst ändern sich nicht, wohl aber die Instrumente bei deren Umsetzung."
Er sei sich sicher, dass sich die Abgeordneten der Koalition über die Reformen der Agenda 2010 im Bundestag bewusst seien, sagte Schröder dem Vorabbericht zufolge. Die Reformpläne des Kanzlers sind auch in seiner eigenen Partei auf Kritik gestoßen. Die Sozialdemokraten haben deshalb für den 1. Juni zu einem Sonderparteitag eingeladen, auf dem über das Vorhaben abgestimmt werden soll. Die Kritiker wollen eigene Vorschläge einbringen und fordern, die Einschnitte im Sozialsystem sozial ausgewogener zu gestalten.
