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Stammzellen: Zypries will Embryonenschutz aufweichen

Nach der Meinung der Justizministerin stehen im Reagenzglas gezeugte Embryonen erst dann unter Schutz der Menschenwürde, wenn sie im Mutterleib eingepflanzt sind.

Die Regierung will ihre Haltung zur Gentechnik und zum Embryonenschutz offenbar grundlegend revidieren. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) geht nicht mehr von bisherigen Grundsatz aus, dass der Schutz der Menschenwürde bereits mit dem Zeitpunkt der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle beginnt. Damit entfacht sie eineinhalb Jahre nach dem überparteilichen Bundestags-Konsens die Diskussion über den Embryonenschutz neu. Die Ministerin wolle einem im Reagenzglas erzeugten Embryo nicht mehr den vollen Schutz der Menschenwürde einräumen, solange dieser nicht in den Körper der Mutter eingepflanzt ist, berichtete die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Im April 2002 hatte der Bundestag das Stammzellgesetz verabschiedet, mit dem die Einfuhr embryonaler Stammzellen unter Auflagen zugelassen wurde. Demnach dürfen zu Forschungszwecken nur Stammzellen aus Zellkulturen eingeführt werden, die vor dem 1. Januar 2002 existiert haben. Außerdem dürfen Forscher nur Stammzellen verwenden, die aus künstlich erzeugten Embryos gewonnen werden.

Keine Herstellung in Deutschland

Grundlage für das Gesetz war eine Entscheidung des Bundestages vom Januar 2002. Damals hatte das Parlament nach mehrstündiger Debatte beschlossen, dass embryonale Stammzellen nur unter strengen Auflagen importiert werden dürften. Das Verbot, diese Zellen in Deutschland herzustellen, blieb bestehen. Die Gegner der Stammzellforschung befürchten unter anderem, dass mit ihr eine Auswahl menschlichen Lebens vorbereitet wird. Die Befürworter weisen darauf hin, dass die Stammzellforschung unter anderem zur Abwehr lebensbedrohender Erkrankungen notwendig ist.

Aus der Unionsfraktion gab es zu dem Vorstoß von Zypries unterschiedliche Reaktionen. Die stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Maria Böhmer (CDU) warnte die Bundesregierung vor einer Wende beim Schutz des ungeborenen Lebens. Dagegen ist die forschungspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Katherina Reiche (CDU), praktisch gleicher Meinung wie Zypries. Reiche erklärte, dass das Grundrecht auf Menschenwürde des Embryos absolut, der Schutz des Lebens jedoch abgestuft sei. Es sei also dem Gesetzgeber überlassen, einen Ausgleich der Grundrechte vorzunehmen.

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