Nicht sang- und klanglos, aber ruhig werden die rot-schwarzen Großkoalitionäre ihr Einjähriges begehen. Am Mittwochvormittag gibt es im Bundestag zunächst eine Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung und für den Abend, neun Uhr, haben Angela Merkel und Franz Müntefering ins Kanzleramt geladen. Einen Umtrunk soll es dort geben und kleine Danksagungen. Für die "gute Zusammenarbeit" und das "gute Klima" in der Koalition. Wie das Stelldichein genau ablaufen soll, verrät das Bundespresseamt aber nicht.
Dafür aber, dass die Regierung eine nicht billige Anzeigenserie gestartet hat, um ihre Arbeit zu lobpreisen. 2,4 Millionen Euro kostet die Kampagne, die in Magazinen, Publikumszeitschriften und überregionalen Zeitungen erscheinen wird. Regierungssprecher Thomas Steg rechtfertigte die Kosten der Anzeigen unter Berufung auf das Bundesverfassungsgericht, wonach es Aufgabe der Bundesregierung sei, den Bürger über ihre Arbeit zu informieren.
Die Leistung wird von der Bevölkerung allerdings als durchwachsen beurteilt. So sei nach einer Umfrage in der der "Leipziger Volkszeitung" nur ein Prozent der Deutschen "vollkommen zufrieden" mit der Politik der großen Koalition. 56 Prozent der Bürger seien dagegen enttäuscht, wobei "der Verdruss im Osten noch tiefer sitzt", wie das Blatt schreibt. 28 Prozent der Bevölkerung sind sogar für Neuwahlen. In der Forsa-Umfrage für den stern geben die Befragten der Kanzlerin die Note drei minus. SPD und Union kommen danach zudem auf je 29 Prozent der Stimmen.
Die schlechten Umfragewerte aber lassen die SPD-Granden Müntefering und Finanzminister Peer Steinbrück kalt: "Es ist unsere Aufgabe, gute Politik für das Land zu machen - und nicht nach einem Jahr Regierungsarbeit sich nach Umfragewerten zu verzehren", sagte Müntefering. Legislaturperioden seien nicht dazu da, eine Wahl vorzubereiten. Vielmehr sei eine Wahl dazu da, um eine Legislaturphase hindurch gute Politik machen zu können. Steinbrück sagte, eine Regierung müsse entscheiden, was richtig sei. "Dabei darf man nicht nur auf die Umfragen achten."
