Generalaussprache

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders – die Koalition ist sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht.

Während der Generaldebatte im Bundestag hat Angela Merkel der Meinung widersprochen, in Deutschland könne man sich nicht mehr frei äußern. Allerdings habe Meinungsfreiheit auch Grenzen - in Hass und Hetze.

Klimaschutz, Digitalisierung, EU – das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte.

Im Bundestag ist es zum Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Merkel (CDU) und die Folgen jüngster Ereignisse wie in Chemnitz gekommen. Anlass war die Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Lesen Sie alle wichtigen Ereignisse im stern-Ticker nach.

Alice Weidel hat zum Auftakt der Generalaussprache im Bundestag für Aufregung gesorgt. "Dafür sollten Sie sich schämen", meint Unions-Politiker Volker Kauder. Die AfD-Fraktionschefin kann die Kritik nicht nachvollziehen.