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Studentenwerk Wahrscheinlich keine Bafög-Erhöhung zum Wintersemester


Die geplante Bafög-Erhöhung wird nach Ansicht des Deutschen Studentenwerks (DSW) wegen des anhaltenden Streits um die Finanzierung voraussichtlich nicht zum Wintersemester kommen.

Die geplante Bafög-Erhöhung wird nach Ansicht des Deutschen Studentenwerks (DSW) wegen des anhaltenden Streits um die Finanzierung voraussichtlich nicht zum Wintersemester kommen. Die Anhebung zu diesem Zeitpunkt sei "sehr viel unwahrscheinlicher" geworden, erklärte DSW-Präsident Rolf Dobischat am Mittwoch in Berlin. Der Vermittlungsausschuss des Bundesrates hatte am Dienstag seine Beratungen über mögliche Lösungen vertagt. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum 5. Oktober Vorschläge erarbeiten.

Das Bafög sei "definitiv zum Spielball geworden im Finanzgeschacher zwischen Bund und Ländern", kritisierte Dobischat weiter. Das sei "peinlich und einer Bildungsrepublik unwürdig." Die Botschaft an die Studierenden laute: "Vertagen, vertrösten, verzagen, Stillstand."

Bund und Länder streiten seit Monaten über die Finanzierung der eigentlich zum 1. Oktober geplanten Bafög-Erhöhung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 360 Millionen Euro jährlich, davon entfallen auf die Länder 160 Millionen Euro. Die Studienbeihilfe für Kinder einkommensschwacher Eltern soll nach der vom Bundestag bereits beschlossenen Reform um zwei Prozent steigen, die zugehörigen Freibeträge um drei Prozent. Der Bafög-Höchstbetrag würde sich von 648 auf 670 Euro monatlich erhöhen.

AFP AFP

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