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Themen:

Abschiebung

Dieter Romann (li.) und Horst Seehofer

Bundespolizeipräsident Romann sieht "Luft nach oben" bei Abschiebungen

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, sieht bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern in ihre Heimatländer "gesamtstaatlich noch Luft nach oben". Im vergangenen Jahr habe es 26.

Trump bestätigt großangelegte Abschiebungen ab Sonntag
Donald Trump

Rund 2000 Menschen im Visier

Trump bestätigt großangelegte Abschiebungen ab Sonntag
Demonstration

Solidaritätskundgebung

Protest gegen Abschiebung in Leipzig

Erneuter Protest gegen Abschiebung in Leipzig
Demonstranten blockieren einen Einsatzwagen

Gewaltsamer Protest gegen geplante Abschiebung in Leipzig
nachrichten aus deutschland blaulicht auf polizeiauto

Leipzig

Flaschen und Steine auf Polizisten: Protest gegen Abschiebung eines Mannes eskaliert

Gewaltsame Proteste gegen Abschiebung in Leipzig
Der Supreme Court in Washington am Donnerstag

Supreme Court entscheidet über Zukunft der "Dreamer" in den USA
Fachkräftezuwanderung

Neuerungen im Bundesrat

Strobl: «Herz und Härte» bei Migrationspaket
Bundesratssitzung

Migrationspaket der "Groko" ist unter Dach und Fach
Innenminister beraten weiter über Abschiebungen

Innenminister beraten weiter über Abschiebungen und Auswertung digitaler Daten
Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Innenminister beraten über Abschiebungen und Zugriff auf Smarthome-Daten
Neuregelungen bei Migration und Abschiebung: Was bringt das Gesetzespaket?
Fragen & Antworten

Sieben Gesetze verabschiedet

Neuregelungen bei Migration und Abschiebung: Was bringt das Gesetzespaket?

Migrationspaket im Bundestag

Seehofer spricht von Zäsur in der Migrationspolitik

Kritik im Bundesrat an Abschiebegesetz

Kontroverse Debatte im Bundesrat über geplantes Abschiebegesetz
Bundesrat berät über erleichterte Abschiebungen

Bundesrat berät über geplante Verschärfungen des Abschieberechts
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Schlagabtausch im Bundestag über Seehofers "Geordnete-Rückkehr"-Gesetz
Schon öfter wurden an der bosnisch-kroatischen Grenze Flüchtlinge aufgegriffen

Ohne Verfahren

Über die Grenze gejagt: Journalisten filmen illegale Abschiebung aus Kroatien

Abgelehnte Asylbewerber steigen an Bord eines Abschiebefluges

Anti-Folter-Komitee

Genitalien gequetscht und Atmen erschwert: schwere Vorwürfe gegen Bundespolizei
Horst Seehofer hat seinen Gesetzentwurf zu schärferen Abschieberegelungen im Bundeskabinett durchgesetzt 

Haft und Leistungskürzungen

Das bedeutet Horst Seehofers neues Abschiebegesetz
Bundesinnenminister Horst Seehofer

Kritik aus der SPD an Seehofers überarbeiteten Abschiebeplänen
Hans-Georg Maaßen: "Die Schleuse ist immer noch offen"

Ehemaliger Verfassungsschutzchef

Maaßen kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik scharf - ausgerechnet in Orbans Propaganda-TV

Polizei in Vietnams Hauptstadt Hanoi

Bundesregierung lässt Abschiebung von vietnamesischen Dissidenten überprüfen
Die Linke in Bremen

Mitgliederentscheid

Linke Basis sagt «Ja»: Rot-Grün-Rot in Bremen kommt
Moschee in Duisburg

Mehrere Bombendrohungen

Entwarnung nach Droh-Mails gegen Moscheen und Linke-Zentrale
Björn Höcke

Richtungskampf

Wie weit nach rechts geht's für die AfD? Parteispitze macht Druck auf Höcke

Karl-Liebknecht-Haus

Linken-Zentrale in Berlin nach Bombendrohung geräumt
Annegret Kramp-Karrenbauer

Neue Verteidigungsministerin

Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD
Die Linke in Bremen

Mitgliederentscheid

Linke Basis sagt «Ja»: Rot-Grün-Rot in Bremen kommt

Wissenscommunity

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Herscht in Italien schon Anarchie?
Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Bart nach Unfall abrasiert, Arzt verklagen?
Das Haare abschneiden ohne Einverständnis ist eine Körperverletzung, wie sieht das jedoch aus wenn man einen Unfall hatte und deswegen die Haare bzw. der Bart vom Arzt abrasiert wurde?
Nachrichten vom 23.07.2019 | © stern.de GmbH | Abschiebung