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Scholz sieht keine Einsicht bei Putin
STORY: Nach einem erneuten Telefonat mit Wladimir Putin sieht Bundeskanzler Olaf Scholz keine Hinweise auf ein Einlenken bei Russlands Präsident. Das sagte Scholz am Mittwoch über ein Gespräch mit Putin am Vortag. "Leider kann ich Ihnen nicht sagen, dass dort jetzt die Einsicht gewachsen ist, dass das ein Fehler war, diesen Krieg zu beginnen. Und das hat sich auch nicht angedeutet, dass dort jetzt neue Haltungen entstehen. Aber trotzdem ist es richtig, miteinander zu sprechen und das zu sagen, was ich aus meiner Sicht zu diesen Themen zu sagen habe. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass Russland sich zurückziehen muss, seine Truppen zurückziehen muss, damit ein Frieden eine Chance hat in der Region. Und jeden Tag wird mehr deutlich, dass das die einzige Perspektive ist." Scholz bekräftigte die bisherige Haltung der Bundesregierung über eine Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine. Deutschland gehöre zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützten, sagte Scholz nach einem Treffen mit dem Premierminister Georgiens Gharibaschwili. "Gerade die Waffen, die Deutschland der Ukraine jetzt zur Verfügung gestellt hat, sind entscheidend für die Entwicklung des Konflikts im Osten der Ukraine. Und sie haben auch den Unterschied gemacht, der jetzt dazu geführt hat, dass die Ukraine sehr sichtbar ihr eigenes Land zu verteidigen in der Lage ist. Entlang dieser Linie werden wir auch weiter agieren. Wir haben uns ganz sehr konzentriert auf die Lieferung von Artillerie und auch Waffen, die der Luftverteidigung dienen, und werden das auch weiter tun." Außenministerin Annalena Baerbock hatte in der FAZ gesagt, die Entscheidung über eine Lieferung von Kampfpanzern sei keine, die in der Koalition und international lange hinausgezögert werden sollte.
