Rüstungsgut

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Höhe von rund zwölf Milliarden Euro genehmigt. Hauptempfängerland war erneut die Ukraine mit Exporten im Wert von gut zwei Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag in Berlin unter Berufung auf vorläufige Zahlen mitteilte. Die beiden Nato-Partnerstaaten Norwegen (knapp 1,4 Milliarden) und Schweden (gut eine Milliarde Euro) folgen auf den Plätzen zwei und drei.

Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu einem zweitägigen Besuch in Indien eingetroffen, wo er vor allem Gespräche über Rüstungsgüter und Handel führen will. Der Kreml-Chef wurde am Donnerstag am Flughafen vom indischen Regierungschef Narendra Modi empfangen, anschließend fuhren die beiden Politiker gemeinsam im Auto davon. Am Abend war ein privates Abendessen geplant - für Freitag stand ein offizielles Gipfeltreffen von Putin und Modi auf dem Programm.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den teilweisen Exportstopp bei Rüstungsgütern für Israel als "richtige Entscheidung" unterstützt. "Das humanitäre Leid in Gaza ist unerträglich", erklärte der Vize-Kanzler laut seinem Ministerium am Freitag. "Dem Staat Israel gilt unsere volle Solidarität, aber Falsches muss benannt werden."

Deutschlands größter Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit einer deutlich steigenden Nachfrage nach Rüstungsgütern in Deutschland und Europa: "Das Budget in Europa kann bis zum Jahr 2030 auf eine Billion Euro wachsen", sagte Unternehmenschef Armin Papperger dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Rheinmetall erhöht daher bereits seine Produktionskapazitäten in Europa - Komponenten könnten laut Papperger aber auch in den US-Werken von Rheinmetall produziert werden.

Die Bundesregierung hat im ersten Quartal 2025 nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro erteilt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Hauptempfängerland war erneut die Ukraine mit Genehmigungen im Umfang von 573 Millionen Euro.