2,113 Billionen US-Dollar – so viel wurde im Jahr 2021 weltweit für Rüstungsgüter ausgegeben. Die Welt rüstet immer weiter auf. Und somit sind bereits zum siebten Mal in Folge die weltweiten Militärausgaben gestiegen. Die Länder scheinen sich immer weiter zu bewaffnen, dabei sei der Grund dafür nicht immer Sicherheit – das zumindest sagt der Friedensforscher Dr. Niklas Schörnig in Folge 263 des Podcasts "heute wichtig".
Vielmehr verfolgten die meisten Länder das Ziel, ihre Dominanz weiter auszubauen oder technologisch den Anschluss nicht zu verlieren. Denn Staaten schauten meistens eben auch auf andere Staaten. Dadurch entwickelten sich Dynamiken: "Man sieht, da hat ein Staat durch den Einsatz dieser Systeme einen besonderen Vorteil. Die muss man dann auch beschaffen", erklärt der Wissenschaftler Schörnig. Dabei habe sich die Welt insbesondere seit den 1990er-Jahren in einer Phase befunden, "wo solche Dynamiken deutlich abgeschwächt waren". Doch diese Phase der Entspannung habe nicht lange angehalten, weshalb wir uns aktuell wieder in einer Phase befinden, "wo die Hauptakteure [...] in einer Rüstungsspirale sind".

Podcast "heute wichtig"
Klar, meinungsstark, auf die 12: "heute wichtig" ist nicht nur ein Nachrichten-Podcast. Wir setzen Themen und stoßen Debatten an – mit Haltung und auch mal unbequem. Dafür sprechen Host Michel Abdollahi und sein Team aus stern- und RTL-Reporter:innen mit den spannendsten Menschen aus Politik, Gesellschaft und Unterhaltung. Sie lassen alle Stimmen zu Wort kommen, die leisen und die lauten. Wer "heute wichtig" hört, startet informiert in den Tag und kann fundiert mitreden.
Großbritannien und Frankreich möchten fähig sein, militärisch zu agieren
Schaue man insbesondere nach Europa, so investierten gerade Großbritannien und Frankreich am meisten in ihr Militär, während Deutschland seit Jahren zwar auch eine Menge Geld investiere, aber gleichzeitig die Bundeswehr abrüste. Schörnig erklärt das mit der Einstellung der beiden Nachbarn und deren Willen, "weltweit militärisch operieren zu können". Deutschland sei zwar mit seinen Investitionen nicht so weit hinter den beiden Ländern, aber Beobachter würden sehen, dass "das Geld nicht vernünftig ausgegeben wurde" und in Projekte fehlinvestiert worden sei. Ob das mit den 100 Milliarden Euro Sondervermögen, welches die Ampel-Koalition der Truppe zur Verfügung stellen möchte, korrigiert werden kann, bleibe abzuwarten. Wovon man aber ausgehen könne, ist, dass auch in Zukunft die weltweiten Ausgaben für Rüstungsgüter hoch bleiben werden.
Bundesregierung beschließt Entlastung für Bürgerinnen und Bürger
Das Kabinett hat am Mittwoch den von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgelegten Ergänzungshaushalt beschlossen. Damit steigt die Neuverschuldung in diesem Jahr um 40 Milliarden auf rund 140 Milliarden Euro. Ein großer Teil des Geldes ist dafür vorgesehen, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, wegen der steigenden Energiepreise durch Corona und den Krieg in der Ukraine. Die konkreten Maßnahmen gelten erst mal für drei Monate, von Juni bis Ende August.
Die wichtigsten davon: Der Spritpreis sinkt um bis zu 30 Cent pro Liter, Steuerpflichtige bekommen eine Energiepauschale von 300 Euro brutto, Einmalzahlungen für Kinder und Sozialhilfe-Empfänger:innen und das 9-Euro-Ticket im Nahverkehr soll auch kommen. In Bezug auf das 9-Euro-Ticket kritisiert aber beispielsweise die Bahn-Gewerkschaft EVG schon jetzt, dass es nicht genügend Züge gebe. So sagte der EVG-Vorsitzende Klaus Hommel am Rande einer Vorstandssitzung: "Wir fürchten eine Überlastung des Systems bis hin zum Stillstand", insbesondere im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende Anfang Juni.
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