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Union: CSU fordert mehr konservative Werte

Die CSU-Führung möchte das konservative Profil der Union deutlich stärken. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber und sein designierter Nachfolger Günther Beckstein sprachen sich dafür aus, christlich-konservative Werte wie Kirche, Ehe, Nation und Vaterland offensiver zu vertreten.

CDU und CSU dürften nicht zu einer "gesichtslosen, beliebigen Partei der Mitte" mit einem politischen Bauchladen werden, der es allen immer nur Recht machen wolle, sagte Stoiber am Samstag auf einem Festakt in Berlin zur Gründung der Jungen Union (JU) vor 60 Jahren. "Nur, wenn wir zu unseren Werten stehen, bleiben uns die Menschen treu", sagte Stoiber mit Blick auf kritische Stimmen in den eigenen Reihen, nach deren Ansicht die Union in der großen Koalition unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel immer sozialdemokratischer wird.

Nach Ansicht des CSU-Vorsitzenden herrscht derzeit in der Union kein Mangel bei der Vertretung von liberalen und sozialen Positionen. Das konservative Element liege heute aber nicht mehr so offen zu Tage wie zu Zeiten seines Vorgängers Franz Josef Strauß oder des früheren Unions-Fraktionschefs Alfred Dregger in den 80er Jahren. "Konservativ ist nicht reaktionär", betonte Stoiber, der für seine Rede von der Jungen Union begeistert gefeiert wurde. "Moderne Konservative" seien etwa auch für einen starken Staat: Deshalb "sagen wir selbstverständlich Ja zu Online-Durchsuchungen von Computern".

Der Türkei sprach Stoiber grundsätzlich die Berechtigung zum EU- Beitritt ab: "Die Türkei ist nicht Europa - weder geographisch noch geistig-kulturell." Er warnte vor einer "kulturellen Selbstaufgabe" vor dem Islam. Moscheen dürften nicht das Erscheinungsbild deutscher Städte prägen. Es gehe zu weit, wenn Minarette größer seien als "unsere Kathedralen und Dome".

Nach Beckstein Worten muss die Union auch den Wählern der demokratischen Rechten eine Heimat bieten. Auch solche Menschen müssten sich in der Union gut aufgehoben fühlen, die sagten: "Ich bin stolz darauf, ein Deutscher zu sein", erklärte er in "Bild am Sonntag" mit Blick auf aktuelle Umfragen, wonach zehn bis 15 Prozent der Bürger eine Partei rechts von der Union wählen würden.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla verwies bei dem Festakt der Jungen Union auf die Festlegung auf eine deutsche Leitkultur im CDU- Programmentwurf. Dies bedeute auch "ein Bekenntnis zur deutschen Fahne" als Grundlage des Zusammenlebens mit den hier lebenden Ausländern. Der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder betonte den Anspruch der Organisation auf einen "eigenständigen programmatischen Anspruch". Gemeinsam mit anderen jüngeren Politikern aus CDU und CSU bereitet Mißfelder ein Positionspapier mit Thesen vor, was Konservativsein heute bedeutet.

DPA