Vereitelter Terrorplan Abhörprogramm half bei Fahndungserfolg


Bei der jüngsten Aufdeckung von Anschlagsplänen in Deutschland hat offenbar ein US-Abhörprogramm eine entscheidende Rolle gespielt. Dadurch darf auch die Kommunikation von Verdächtigen im Ausland überwacht werden - ohne jeden Gerichtsbeschluss.

Die Aufdeckung der Anschlagspläne von Islamisten in Deutschland ist nach Angaben der Vereinigten Staaten auch ein Verdienst eines umstrittenen US-Abhörprogramms. Das von Bürgerrechtlern heftig kritisierte Programm habe einen erheblichen Beitrag zu dem deutschen Fahndungserfolg geleistet, sagte US-Geheimdienstdirektor Michael McConnell am Montag. "Es ermöglichte uns, alle Verbindungen zu al Kaida zu erkennen und zu verstehen." In diesem besonderen Fall habe die Möglichkeit, die Kommunikation zwischen Terrorverdächtigen im Ausland zu überwachen, geholfen, die Verbindungen zwischen den in Deutschland festgenommenen Personen und dem al Kaida Ableger "Islamischer Dschihad Union" zu verfolgen.

Überwachung ohne Gerichtsentscheid

Nach einem langen Prozess der Überwachung sei den Sicherheitsbehörden klar geworden, dass die drei Verdächtigen in den Besitz von Flüssigkeiten für den Bombenbau gelangt seien, sagte der US-Geheimdienstkoordinator McConnell. "Und dann, zur rechten Zeit, als US-Einrichtungen im Visier waren, haben sich die deutschen Behörden entschieden zuzuschlagen." Dem Direktor von der nationalen Terrorabwehr, John Redd, zufolge half das Abhörprogramm auch bei der Festnahme von acht Islamisten in Dänemark in der vergangenen Woche, die ebenfalls Bombenanschläge geplant haben sollen.

McConnell nutze die Gelegenheit, um an den US-Kongress zu appellieren, Bestrebungen für eine Einschränkung des Überwachungsprogramms eine Absage zu erteilen. Der Kongress hatte das Gesetz für das Programm im August für zunächst sechs Monate gebilligt. Demnach dürfen Mitarbeiter des Geheimdienstes NSA ohne entsprechenden Gerichtsentscheid elektronisch die Kommunikation zwischen US-Amerikanern und ausländischen Verdächtigen überwachen.

Die deutschen Behörden haben nach eigener Darstellung mit der Verhaftung der drei Verdächtigen am vergangenen Dienstag massive Anschläge gegen Flughäfen und von US-Bürgern genutzte Einrichtungen verhindert. Die Islamisten waren von BKA und Verfassungsschutz über Monate beobachtet worden.

Reuters Reuters

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