HOME

Zwischenruf: Auf der Rasierklinge

Die Wahl hat Deutschland ins Sechsparteiensystem einer neuen Republik gestoßen - doch die Einsicht in deren Zwänge will nicht folgen. Aus stern Nr. 38/2005

Ein halbes Prozent misst der Abstand zwischen Leben und Tod. Ein halbes Prozent, das ist in der Politik die Laufbreite einer Rasierklinge. Ein halbes Prozent mehr für Gerhard Schröder, auf Kosten der Union, und Angela Merkel wäre am selben Tag politisch tot gewesen. Draußen. Das halbe Prozent mehr, eine Laune der Geschichte, hält sie auf der Klinge. Am Leben. Vorerst, so lange sie nicht abrutscht. Chaos? Wahnsinn? Das beschreibt die Verwirrung, die Emotionen. Nicht die Tatsachen. Die Deutschen sind am Montag in einer anderen Republik erwacht. Willkommen in der Berliner Republik.

Alles ist ganz anders, plötzlich. Nur die Erkenntnis will noch nicht folgen, klemmt in Bonner Erinnerungen. 15 Jahre nach der deutschen Einheit hat die notorisch verspätete Nation ihr neues Parteiensystem gefunden. Oskars Linke hat das Sechsparteiensystem zementiert, und nichts ist Garantie, dass daraus nicht sieben Kräfte werden könnten, durch Spaltung auf der Rechten. Die alte Arithmetik von einmal Groß plus einmal Klein - Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - ist Geschichte.

Neue Additionen sind Gegenwart: Mittelgroß plus Mittelgroß oder Mittelgroß plus zweimal Klein. Eine "stabile Regierung" gibt es nicht mehr. Die Stabilität der Berliner Republik ist die Fragilität von Unausweichlichkeit und Taktik. Der wärmenden Verbrüderung von Lagern folgt das kalte Kalkül von Interessen. Nur ein Mehrheitswahlrecht könnte das wenden, doch dafür sind die ehedem Großen schon zu schwach. Die Zeiten werden italienisch. Alle Parteien sind kulturell nicht mehr, was sie waren.

Die CDU, herunterrationalisiert durch die ostdeutsche Physikerin, reformliberal ohne herzergreifend konservative Ansprache. Die Festung CSU, zermürbt durch ihren tragisch Ich-vergessenen Fast-Kanzler, ein bayerisches Kartenhaus. Die SPD, links-rechts-links geschleudert vom augenblickstrunkenen Alles-oder-nichts-Kanzler, eine Gefolgschaftspartei ohne Projekt. Die Grünen, zur Joschka-Partei reduziert und taktisches Spielzeug des groß- wie kleinkoalitionär changierenden Ex-Partners, mehr ahnend als wollend hinausgestoßen ins Unbekannte. Die FDP, in trostloser Lage so überreich beschenkt mit Sicher-ist-sicher-Stimmen aus schwarzem Wahlvolk, ein Kraftprotz von Gnaden. Die PDS, vom SPD-Renegaten aus ostdeutscher Verlorenheit befreit, ins Vereinigungsabenteuer katapultiert. Jeder ist auf seine Weise schwach.

Starkes kann daraus nicht wachsen. Vielleicht Neues. Stark wäre eine Regierung gewesen, die der Berliner Republik eine risikobereite Wende, eine klare politische Prägung hätte geben können: die erste gesamtdeutsche Kanzlerin aus dem Osten, gegen die Mutlosen in der eigenen Partei reformradikal getrieben von ihrem liberalen Koalitionspartner. Aber das Wahlergebnis ist eindeutig: Das wollten die Menschen nicht, jedenfalls nicht mehrheitlich. Das empfanden sie als Bedrohung. Die Berliner Republik hat, in der klassischen Definition der Parteien, eine klare linke Mehrheit: 51,1 Prozent. "Bürgerlich" wählten nur 45 Prozent.

Zwei Player haben die Dinge nun in der Hand, vorerst: Schröder und die Grünen. Bizarre Wendung einer bizarren Lage. Verpflichtet Schröder seine Partei bis zum bitteren oder glückverheißenden Ende, keine große Koalition unter Merkels Führung einzugehen, läuft die Sache auf eine Kanzlerwahl mit Zufallsmehrheit im dritten Wahlgang und ohne regierungsfähige Koalition hinaus - das hieße nach Lage der Dinge: Neuwahlen auf Geheiß des Bundespräsidenten. Schröders Psychologie spricht dafür, dass er diesen Weg riskiert.

Es sei denn, die Grünen ließen sich auf ein Bündnis mit Union und FDP ein - eine moderat reformerische Allianz quer zu den Blöcken. Merkel wird diese Lösung als erste auszuloten versuchen, wobei die Liberalen eher geneigt scheinen, sich darauf einzulassen, als die Grünen, denn bei Neuwahlen könnten sie kaum ihr fulminantes Ergebnis wiederholen. Fischers Grüne indes hätten eine so gewaltige Kröte zu schlucken, dass sie daran zu ersticken drohen: Sie sind zwar bereit, sich vorsichtig auf schwarz-grüne Bündnisse in den Ländern zuzubewegen. Aber nun so plötzlich gemeinsam mit einer desaströs gescheiterten Union und der verhassten Westerwelle-FDP in Berlin? So weit ist die Einsicht in die neuen Zwänge der Berliner Republik wohl noch nicht gediehen. Mag sein, nach weiteren Neuwahlen.

Schröder und Merkel sind sich in einem einig: Sie setzen auf den Zerfall des jeweils anderen Lagers. Nur in Bewegung wird Merkel nicht von den eigenen Leuten abgeschossen. Zwar gibt es Verzweifelte, die am liebsten beide opfern würden, um zu einer großen Koalition zu kommen. Doch sie sind Versprengte, ohne Chance. Es sieht so aus, als hätten sich die Deutschen auf einen zweiten Wahlgang einzurichten. Doch vor Illusionen sei gewarnt. Die Politik lässt sich klarer, aber auch noch kaputter wählen. Willkommen in der Berliner Republik!

Hans-Ulrich Jörges / print