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Zwischenruf: Kein Kreuz, nirgends

In der Regierung grassiert die chronische Rückgraterweichung: Lieber krumm im Amt bleiben als aufrecht Verantwortung übernehmen - und gehen. Aus stern Nr. 7/2004

Rückgrat, aufrechter Gang, Würde. Drei Begriffe, die sich wechselseitig durchdringen und einen vierten zeugen: Respekt. Wer Rückgrat hat, geht aufrecht, in einer Aura der Würde - und wird mit Respekt belohnt. Menschen ohne Rückgrat sind kollabierende Charaktere, robben auf Knien oder Ellbogen, im schlimmsten Fall als Kriecher. Rückgrat birgt das Mark des Charakters. Rückgrat zu beweisen, kann viel kosten - manchmal alles. Niemals aber Würde. Opportunismus versaftet Würde. Mäht Vertrauen. Düngt Verachtung.

Am Rückgrat hängt alles. Auch in der Politik. Rückgrat heißt indes nicht Stehen um jeden Preis. Mancher, der steht und steht und steht, hält das für den Ausweis von Rückgrat. Es gibt viele, die stehen. Eisern. Aber doch nur gehalten werden. Geduldet. Benutzt. Und entwürdigt.

Rückgrat und Würde sind selten geworden in der Politik

Rückgrat, aufrechter Gang, Würde sind selten geworden in der Politik. Einer der Letzten, der sie bewiesen hat, war vor einem Jahrzehnt Rudolf Seiters, seinerzeit Innenminister im Kabinett Kohl. Er trat am 7. Juli 1993 zurück, gegen den Rat vieler Parteifreunde, die bereit waren, ihn zu halten, falls er sein Rückgrat drangäbe. Er wählte die Würde. Und ging aufrecht aus dem Amt, weil es bei einem Anti-Terror-Einsatz im mecklenburgischen Bad Kleinen Pannen und zwei Tote gegeben hatte, für die er persönlich nichts konnte. Die SPD-Minister Alex Möller und Karl Schiller traten 1971 bzw. 1972 nur deshalb zurück, weil sie ihre Finanzpolitik nicht durchhalten konnten.

Politische Verantwortung nannte man das damals. Die ist heute aus der Mode gekommen wie karierte Hosen beim Golf. Heute klebt man am Stuhl und glaubt sich aufrecht. Das Kabinett ist voller Hocker, die sich für Steher halten. Und in Albträumen die weiche Stelle befingern, wo ein Rückgrat zu erhoffen wäre. Nichts Hartes, nirgends. Wie Manfred Stolpe, den eine Zeitung wegen seines unaufhaltsamen Aufstiegs in zwei Systemen und des durchaus aufhaltbaren Abstiegs seiner Maut-Pläne knapp und treffend "IM Maut" nannte. Oder Heidi Wieczorek-Zeul, die in Wiesbaden eine Demonstration gegen die Pläne ihres Kollegen Otto Schily zur Heimholung des Bundeskriminalamtes nach Berlin anführt, aber gar nicht daran denkt, den Stuhl am Kabinettstisch neben eben diesem Otto Schily zu räumen. Oder Schily selbst, der das Kabinett nicht gefragt hatte und nun dem Protest aus dieser Runde ausgesetzt ist, wenn auch aus sicherer Distanz.

Ins Sperrfeuer gelaufen

Oder Edelgard Bulmahn, die an der strategischen Planung für die Elite-Offensive der Regierung gar nicht erst beteiligt wurde, dann den Fanfarenstoß der SPD für eine Elite-Uni mit dem Schlachtruf nach zehnen übertönte, schließlich fünfe zur Förderung aus der Staatskasse vorschlug und am Ende bei allen Bundesländern, den SPD- wie den unionsregierten, ins Sperrfeuer lief. War überhaupt was? Oder Ulla Schmidt, die ihre stümperhafte Reform der Pflegeversicherung von Gerhard Schröder im Handstreich einkassieren ließ und doch lächelnd aus dem Kanzleramt kroch.

Na, dann machen wir‘s halt anders. Irgendwie. War ja nur ein Versuch. Oder, um die orthopädische Diagnose auf die Koalition zu erweitern, die Grünen, die geradezu an chronischer Rückgraterweichung leiden, aber dem Weichmacher im Kanzleramt schon die Treue bis nach 2006 geschworen haben. Die schweigend hinnahmen, wie der Kanzler ihrem Joschka die Außenpolitik enteignete. Die erst schreiend, dann greinend, dann verstummend zuschauten, wie er eine angeblich hundsgemein gefährliche Atomanlage nach China verkaufte. Die wie Frau Bulmahn von den Elite-Plänen überrascht wurden, sie verwarfen, aber duldeten, dass sie weiterverfolgt wurden. Die staunend wie Kinder erfuhren, dass der Kanzler den Pflegeplan abgeräumt und einen Reformstopp verhängt hatte. Als gäbe es die Grünen gar nicht. Echt gemein. Sprotzend stottert der grüne Reformmotor.

Aber sie könnten auch anders

Oder, um noch weiter auszuholen, Olaf Scholz, der SPD-Generalsekretär, der als einziger Kandidat auf dem SPD-Parteitag mit 50 Prozent plus x gerade noch mal davongekommen war und die Misstrauenswahl dann auch noch annahm. Oder Béla Anda, der Regierungssprecher, der die Kommunikationskatastrophe der Koalition zu verantworten hat, aber von der Kanzlergattin gehalten wird. Hier stehen sie, aber sie könnten auch anders.

Oder? Ja, oder der Kanzler selbst. Gibt es für ihn eigentlich ein Limit der Entwürdigung? Wann geht er? Wenn die SPD 20 Prozent touchiert? Irgendwo muss doch noch Rückgrat zu ertasten sein.

Hans-Ulrich Jörges / print